Regierungsberater Gohde tritt zurück

Er stehe nicht weiter zur Verfügung, sagte Gohde am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Er sehe weder die Entschlossenheit noch die Möglichkeit, die angestrebte neue Systematik für eine Besserstellung von Demenzkranken umzusetzen. Dafür sei ein klare abgestimmte finanzielle Perspektive nötig. Der „Berliner Zeitung“ sagte er: „Ich bin an einem Punkt, an dem ich sage, es geht nicht“. Der evangelische Theologe Gohde ist auch Vorsitzender des Kuratoriums Deutsche Altershilfe.

Bahr hatte auf den Regierungsbeirat gesetzt, der schon für seine Vorvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) aktiv war. Das Gremium sollte Details für eine umfassende Besserstellung der immer zahlreicheren Demenzkranken ausarbeiten – sie gehen heute bei Pflegeleistungen oft leer aus. Dazu soll im Lauf der Wahlperiode ein neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit ausgearbeitet werden. Vorschläge dazu hatte der Regierungsbeirat bereits 2009 vorgelegt.

Bahr bedauerte den Rückzug Gohdes: „Die Zusammenarbeit mit ihm war stets konstruktiv in der Sache und von gegenseitigem Respekt geprägt“. Man werde jedoch an dem Ziel der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs festhalten. Darum sollen sich nun der Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), und Klaus-Dieter Voß, ehemaliges Vorstandsmitglied des GKV-Spitzenverbandes, sowie zwei Angehörige des Beirates kümmern. Bahr kündigte an, diese Arbeit würde im Januar aufgenommen. Der bisherige Beirat unter dem Vorsitz von Gohde habe dafür bereits eine gute Grundlage geschaffen.

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht indessen die Pflegebemühungen von Schwarz-Gelb bereits gescheitert. Der Rückzug von Gohde mache klar, dass es keinen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff geben werde, mit dem Demenzkranke und ihre Angehörigen bessere Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten. „Dies ist ein weiterer Beleg für die Handlungsunfähigkeit der FDP und damit der Koalition insgesamt“, so Nahles. Zugleich betonte sie, dass die SPD Respekt vor dem konsequenten Schritt Gohdes habe: „Wir schätzen seine Arbeit, die er parteiunabhängig auch für uns geleistet hat“.