Bahr: Finanzpolster ansparen

Der Überschuss beträgt 3,9 Milliarden Euro in den ersten neun Monaten des Jahres. Er könnte sich bis zum Jahresende  auf circa fünf Milliarden Euro erhöhen. Das sei ein Anteil von zwei Prozent der Gesamtausgaben, „den wir angesichts der drohenden Entwicklung besser behalten sollten“, sagte Bahr. Trotz des aktuellen Anstiegs des ifo-Geschäftsklimaindex könne es immer noch eine konjunkturell schwierige Lage im nächsten Jahr geben. Bahr: „Wir müssen kämpfen gegen Begehrlichkeiten bei den Überschüssen.“

Auch die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, bezeichnete die Finanzlage von Gesundheitsfonds und Kassen als gut. Die gute Liquiditätslage sei durch eine Beitragssteigerung erkauft worden. Wie Bahr forderte Pfeiffer dauerhafte Ausgabendisziplin. Dazu gehörten Einsparungen bei Arzneimitteln, wie sie durch das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes ermöglicht worden seien. Hier wolle man zügig nicht nur die Preise für neue Arzneimittel aushandeln, sondern auch für eingeführte patentgeschützte Präparate. 

Die meisten gesetzlichen Krankenkassen werden in Anbetracht der guten Finanzlage im kommenden Jahr keine Zusatzbeiträge mehr erheben. Sechs Betriebskrankenkassen (BKK) haben die Abschaffung angekündigt und die BKK Heilberufe schließt Ende 2011. Durch die Fusion von DAK, BKK Gesundheit und Springer BKK entfällt dort der Zusatzbeitrag. Auch die BKK Hoesch und die BKK Publik wollten die Extragebühr nicht mehr erheben.