Kassen sollen Silikon-OP zahlen

Nach den sozialrechtlichen Vorschriften (SGB V) können Krankenkassen Versicherte in angemessener Höhe an Kosten, die beispielsweise in Folge einer Schönheitsoperation anfallen, beteiligen. Montgomery appellierte an die Kassen, sich nicht an die Buchstaben des Gesetzes zu halten und die Kosten komplett zu übernehmen, „da die erhöhte Krebsgefahr ein erhebliches gesundheitliches Risiko darstellt“. Im Zweifel käme aber auch eine Kostenbeteiligung durch die Haftpflichtversicherung der behandelnden Ärzte in Frage.

Montgomery forderte den Gesetzgeber dazu auf, genauere Regelungen für die Qualifikation und Berufsbezeichnung der handelnden Ärzte zu treffen. Es solle sichergestellt werden, dass „wo Schönheitschirurg drauf steht, nicht nur Schönheit, sondern auch Chirurg drin ist“, so der Präsident. 

Grundsätzlich zeigte sich Montgomery mit der Gesundheitspolitik der Bundesregierung zufrieden. Die Zusammenarbeit mit dem FDP-geführten Gesundheitsministerium habe sich erheblich verbessert. Mit Blick auf das angelaufene Jahr 2012 kündigte er die Vorlage einer „soliden durchkalkulierten Gebührenordnung“ an, um zuverlässige Rahmenbedingungen für eine Vergütung der Ärzte zu schaffen. Darüber soll auch auf dem Deutschen Ärztetag im Mai diskutiert werden. Außerdem sprach sich der BÄK-Präsident dafür aus, die Praxisgebühr abzuschaffen. Sie steigere den bereits hohen Verwaltungsaufwand der Kassen zusätzlich.

Entgegen ursprünglichen BÄK-Prognosen habe sich auch der Gesundheitsfonds zu einem erfolgreichen System entwickelt. Dennoch forderte Montgomery eine Weiterentwicklung der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung: „Wir brauchen eine Finanzierung, die weniger von der Konjunktur abhängig ist und mehr auf die demografische Veränderung reagiert.“ Spätestens mit dem nächsten Konjunktureinbruch werde der Gesundheitsfonds von zwei Seiten unter Druck geraten. Steigende Arbeitslosigkeit führe zu geringeren Kassenbeiträgen, und bei sinkenden Steuereinnahmen würden die Zuschüsse des Fiskus zurückgefahren, so der Präsident.