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Apothekenbetriebsordnung
Normenkontrollrat: ApBetrO kostet 5,1 Millionen Euro
Die von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vorgelegte Novelle zur Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) kostet die 21.400 Apotheken einmalig 5,1 Millionen Euro. Zu dieser Rechnung kommt der Normenkontrollrat der Bundesregierung (NKR) in seiner Stellungnahme zur Kabinettvorlage für den kommenden Mittwoch.
„Die Verordnung enthält für Apotheken belastende und entlastende Maßnahmen“, heißt es darin. Nach Schätzung des Ressorts reduziere sich der jährliche Erfüllungsaufwand um rund 0,9 Millionen Euro. „Hinzu kommt jedoch einmaliger Erfüllungsaufwand in Höhe von rund 5,1 Millionen Euro“, so der NKR. Die Entlastungen träten überwiegend bei den neu einzurichtenden Apotheken ein, während die zusätzlichen Belastungen sowohl neu einzurichtende als auch die bestehenden Apotheken träfen.
„Der Schwerpunkt der Einmalkosten liegt mit rund 3,7 Millionen Euro bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems in den Apotheken“, so der NKR. Das Gremium weise darauf hin, dass das Bundesministerium für Gesundheit im ursprünglichen Entwurf eine Verpflichtung nur für Apotheken für notwendig erachtete, soweit diese Defekturarzneimittel, patientenindividuelle Blister oder patientenindividuelle parenterale Zubereitungen herstellen. Diese Pflicht werde aufgrund der Verbände- und Länderanhörung jetzt auf alle Apotheken ausgeweitet.
Das Fazit der Bürokratie-Agentur der Bundesregierung: „Auch wenn bereits zahlreiche Apotheken auf freiwilliger Basis ein QM-System eingeführt haben, erhöht sich der einmalige Erfüllungsaufwand deutlich.“
Berlin - 30.01.2012, 15:12 Uhr