Aus für Pick up-Vorschlag der ABDA

In der Vergangenheit – zuletzt auf dem Kongress zum 150-jährigen Jubiläum der DAZ – hatte Bahr die ABDA regelmäßig aufgefordert, dem Ministerium konkrete Vorschläge zur Pick up-Problematik zu unterbreiten. Das war ungewöhnlich genug, erwehrt sich die Politik doch ansonsten immer des Vorwurfs, Gesetze von Interessen- oder Berufsverbänden vorformulieren zu lassen. Die Umsetzung der Vereinbarung im schwarz-gelben Koalitionsvertrag, Pick up-Stellen zu verbieten, war immer wieder an verfassungsrechtlichen Bedenken der Ministerien der Justiz und des Inneren (BMJ und BMI), denen sich das BMG aus Kabinettsraison anschloss, gescheitert. Zum Apothekertag 2011 hatte die ABDA dem BMG schließlich einen konkreten Regelungsvorschlag präsentiert. Wie die AZ berichtet, haben die Verfassungsressorts des mit dem BMG „befreundeten“ FDP-geführten BMJ sowie des BMI auch gegen das neue „ABDA-Modell“ weit reichende rechtliche Bedenken. 

Der Versuch, Pick up-Stellen rechtlich wie Rezeptsammelstellen zu behandeln und unter einen Genehmigungsvorbehalt zu stellen, ist somit gescheitert. Ohnehin wären bei einer Verankerung von Pick up-Restriktionen in der Apothekenbetriebsordnung ausschließlich Apotheken die Adressaten der Regelungen gewesen - nicht auch die apothekenfremden Pick up-Betreiber. 

Wie es in Sachen Pick up jetzt weiter geht, steht in den Sternen. Ratlosigkeit macht sich breit. Bislang wollte sich die ABDA-Geschäftsführung zum Scheitern ihres Modells nicht äußern. Bei ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf gilt weiterhin das Prinzip Hoffnung. Zum Thema Pick up äußerte sich Wolf letzte Woche im DAZ-Interview: „Ich halte Herrn Bahr nach wie vor für einen glaubwürdigen Mann und gehe davon aus, dass er Wort hält. Warten wir ab. Die Hoffnung stirbt zuletzt.“ Eine offizielle Stellungnahme des BMG zum ABDA-Vorschlag liegt in der Jägerstraße noch nicht vor, wie Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz auf Anfrage der AZ mitteilte.