- DAZ.online
- News
- Bahr: Wir verhandeln ...
Pick-up-Verbot
Bahr: Wir verhandeln weiter
Das Thema Pick-up-Verbot ist für Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) noch nicht erledigt: „Wir sind weiter in Gesprächen“, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums als Reaktion auf die Absage aus dem Bundesjustizministerium gegenüber DAZ.online.
Wie das von der schwarz-gelben Regierungskoalition mehrfach versprochene Pick-up-Verbot dennoch umgesetzt werden könnte, bleibt allerdings im Dunkeln. Zuletzt war ein Schreiben des Justizministeriums bekannt geworden, in dem BMJ-Staatssekretär Max Stadler (FDP) seinem Parteifreund eine klare Absage für ein Pick-up-Verbot erteilt hatte. Grundlage der BMJ-Absage war ein ABDA-Vorschlag. Bei einem neuen Anlauf müsste sich Bahr daher auf ein anderes Modell stützen. Auch die Regierungsfraktionen von Union und FDP könnten ein Pick-up-Verbot anschieben. Beides ist bislang aber nicht in Sicht.
Berlin - 27.02.2012, 15:12 Uhr