ABDA empfängt Demonstranten im Apothekerhaus

Auch die ABDA zeigt sich interessiert am Basisprotest. Um 12 Uhr empfängt ABDA-Vize Friedemann Schmidt die Demonstranten im Apothekerhaus in der Berliner Jägerstraße. Dort soll es nicht nur Kaffee und Kekse für die Demonstranten geben, sondern auch ein Gespräch. Selbst mitdemonstrieren vor dem Bundesrat wollen ABDA-Vertreter nicht. Dafür liegt den Ländern eine über 60-seitige Stellungnahme der ABDA und konkrete Änderungsvorschläge vor.

Über das Ergebnis der Sitzung des Gesundheitsausschusses lässt sich nur spekulieren. Die Länder haben für eine Verordnung ungewöhnlich viele Änderungsanträge nach Berlin geschickt, über 60 an der Zahl. Viele davon beschäftigen sich mit dem Thema Nacht- und Notdienst vor allem in Filialapotheken. Aber auch die Aufnahme von Mitteln zu Körperpflege in den apothekenüblichen Warenkatalog ist umkämpft. Rheinland-Pfalz möchte die Missachtung des neuen Hygieneplans sanktionieren. Bislang hat nur Schleswig-Holstein angekündigt, die ApBetrO in der Kabinettfassung zuzustimmen.

Erst in der Sitzung des Gesundheitsausschusses fällt die Entscheidung über das weitere Vorgehen. Die Bildung eines Unterausschusses ist ebenso denkbar wie eine Vertagung. Am Mittwoch wird sich erst zeigen, ob einzelne Länderanträge mit der Mehrheit der Länder als Empfehlung an das Bundesratsplenum gehen. 

Im Bundesgesundheitsministerium ist nach DAZ.online-Informationen die Bereitschaft nicht sehr ausgeprägt, auf die Änderungswünsche der Länder einzugehen. Minister Daniel Bahr (FDP) könne seinen Entwurf auch zurückziehen, und alles bliebe beim Alten.