ABDA will Abstimmungsregeln ändern

„In der Vergangenheit haben sich Unstimmigkeiten bei der Auslegung einzelner Vorschriften der Satzung der ABDA ergeben“, heißt es in der Beschlussgrundlage. Vor diesem Hintergrund sei die „punktuelle Überarbeitung dieser Satzungsvorschriften geboten“, welche im Wesentlichen klarstellende und redaktionelle Zwecke verfolge. Allerdings ändert sich durch die angestrebte Korrektur die Stimmengewichtung.

Bisher werden nur Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gewertet. Zählt man künftig ungültige Stimmen hinzu, verringert sich automatisch die Zahl der abgegebenen Stimmen, aus der das notwendige Quorum ermittelt wird. „Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen sowie der Zustimmung von mindestens der Hälfte der Mitgliedsorganisationen“, soll es wie bisher heißen. Aber: § 7 Absatz 3 der ABDA-Satzung soll wie folgt geändert werden: „Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden als nicht abgegebene Stimmen gezählt.“ In der derzeit gültigen Fassung der Satzung werden nur Stimmenthaltungen als nicht abgegebene Stimmen gewertet. In der Begründung für die Satzungsänderung weist die ABDA darauf hin, dass die derzeitige Regel „missverstanden“ werden könne.

Damit spielt die ABDA offenbar auf Irritationen bei der Abstimmung über den Haushalt für das Jahr 2012 vor einem Jahr an. Der Haushaltsentwurf wurde wegen Unstimmigkeiten zunächst von der Mitgliederversammlung abgelehnt. Daraufhin erfolgte in der selben Sitzung eine Wiedereinsetzung. Bei der zweiten Abstimmung, die den Haushalt genehmigte, gab es allerdings Unklarheiten über die formale Anwesenheit der Mitgliedsorganisationen. Einige Mitgliedsorganisationen waren nicht mehr anwesend und hatten zuvor ihre Stimmen auf andere Mitgliedsorganisationen übertragen.

Im Nachgang zur Mitgliederversammlung wurde daraufhin die satzungsgemäße Verabschiedung des Haushalts in Zweifel gezogen. Mit der geplanten neuen Abstimmungsvorschrift ließen sich ähnliche Unklarheiten ausräumen. Stimmübertragungen sind bereits durch eine Satzungsänderung Ende 2011 ausgeschlossen.