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Apothekenbetriebsordnung
ApBetrO: Inkrafttreten zum 1. Juni geplatzt
Die neue Apothekenbetriebsordnung kommt - aber der Termin 1. Juni für das geplante Inkrafttreten ist geplatzt: Die notwendige Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt kann nicht rechtzeitig erfolgen.
Der Text für die Drucklegung, die sogenannte Urschrift oder „Bütte“, befindet sich nach Auskunft des Bundesamtes für Justiz „noch in Abstimmung“ mit dem Bundesgesundheitsministerium. Außerdem fehlt noch die Unterschrift von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) auf der „Bütte“. Erst heute ging in der Behörde die komplette Neufassung der ApBetrO ein. Diese muss noch redaktionell kontrolliert werden. Veröffentlicht wird neben der vom Kabinett verabschiedeten Verordnung mit den geänderten Passagen auch der neue angepasste Gesamttext.
Wann die ApBetrO damit endgültig in Kraft treten kann, ist offen. Das Bundesgesetzblatt erscheint nicht regelmäßig, sondern nach Bedarf. Aktuell ist keine nächste Ausgabe in Planung.
Berlin - 29.05.2012, 12:14 Uhr