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ABDA/KBV-Modell
Flach-Schelte beim GKV-Sommerfest
Eigentlich bieten die traditionellen Sommerfeste im politischen Berlin stets Gelegenheit, ein paar Nettigkeiten, allenfalls gespickt mit diplomatisch verpackten Sticheleien, auszutauschen. Schließlich soll nichts die gute Laune der geladenen Gäste nachhaltig trüben. In diesem Sinne startete auch das Grußwort von Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Flach (FDP) beim Sommerfest des GKV-Spitzenverbandes in den Kaiserhöfen an Berlins Prachtmeile Unter den Linden.
Die FDP-Politikerin sprach im Plauderton über die noch nie da gewesene gute Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung. Und selbstverständlich darüber, dass die Milliardenüberschüsse auf die AMNOG-Politik des FDP-geführten Bundesgesundheitsministeriums zurückzuführen seien. Dann sprach sie noch über die anstehende AMG-Novelle. Langeweile machte sich breit, Grilldüfte zogen die Gäste bereits magnetisch in Richtung Essstationen.
Dann kam plötzlich ein ernstes Aber: Jetzt müsse sie doch noch ein paar Worte zum ABDA/KBV-Modell verlieren – normalerweise kein Thema für ein GKV-Fest. ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf und DAV-Chef Fritz Becker - ebenfalls unter den Gästen - horchten auf. Und dann legte Ulrike Flach los: „Mit großer Sorge“ beobachte sie, dass das ABDA/KBV-Modell nicht vorankomme. Die Koalition habe auf ausdrücklichen Wunsch von Apothekern und Ärzten einen eigenen Paragrafen dafür ins Gesetz geschrieben. Jetzt müsse sie mit „einem gewissen Amüsement“ feststellen, dass ABDA und KBV den Sonderparagrafen nicht anwenden könnten und sich stattdessen auf die Bedingungen einer gesetzlichen Krankenkasse einlassen müssten. Punkt. Das Wort „Blamage“ musste Ulrike Flach erst gar nicht in den Mund nehmen. Aber es kommt auf dem Berliner politischen Parkett nicht eben häufig vor, dass sich Regierungsmitglieder über Standesvertreter offiziell und öffentlich amüsiert zeigen.
Berlin - 13.06.2012, 11:54 Uhr