Schmerzliga lehnt Koalitionspläne ab

Kürzlich konnte die Deutsche Schmerzliga einen Erfolg für sich verbuchen: Der Petitionsausschuss des Bundestages beschloss einstimmig, Schmerzmittel, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen, von der Substitutionspflicht zu befreien. Dem ging eine entsprechende Petition der Schmerzliga voraus. Sie wurde nun dem Bundesgesundheitsministerium überwiesen und den Fraktionen zur Kenntnis gegeben.

Die Regierungsfraktionen wurden daraufhin auch tätig: Mittlerweile liegt ein Änderungsantrag zur AMG-Novelle vor, demzufolge der Deutsche Apothekerverband und der GKV-Spitzenverband zukünftig im Rahmenvertrag nach § 129 Abs. 2 SGB V Ausnahmen von der Substitutionspflicht regeln können. Doch nach Auffassung der Schmerzliga reicht diese „Kann-Vorschrift“ nicht – sie befürchtet, dass so alles beim Alten bleibt. Schon jetzt könnte die Selbstverwaltung einen Austausch unterbinden, betont der Präsident der Schmerzliga, Dr. Michael Überall. Doch dies sei nicht geschehen. Es sei nicht richtig, dass sich das Ministerium zurückziehe und der Selbstverwaltung den „Schwarzen Peter“ zuschiebe, so Überall. Aus seiner Sicht muss die Politik Fakten schaffen und die der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung unterliegenden stark wirksamen Opioid-Analgetika komplett von der automatischen Austauschpflicht ausschließen. „Das ist alternativlos“, so Überall.

Die Petentin Dr. Marianne Koch, Ehrenpräsidentin der Deutschen Schmerzliga, erklärte: „Ein erneutes Hin- und Hergeschiebe wäre eine Katastrophe“. Sie hofft, dass im Gesetzgebungsverfahren zur AMG-Novelle noch etwas bewegt werden kann. Die Bundestagsabgeordneten Stefanie Vogelsang (CDU) und Jens Ackermann (FDP) hat sie dabei auf ihrer Seite. Beide sind sowohl Mitglieder des Petitionsausschusses als auch des Gesundheitsausschusses. Doch sie haben Probleme, in der Fraktion eine Mehrheit für ihr Anliegen zu bekommen. Ackermann gab sich dennoch zuversichtlich: Wenn es nicht im Rahmen der AMG-Novelle klappe, so werde sich in dieser Legislaturperiode noch ein anderes Gesetzesvorhaben finden, in dessen Rahmen eine gesetzliche Regelung untergebracht werden könne.