Malta nominiert Außenminister Borg

Aufseiten des EU-Parlaments ist man froh, dass die maltesische Regierung so schnell reagierte und bereits Dallis Nachfolger nominierte. In einer ersten Stellungnahme erklärte der Fraktionsvorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, die maltesische Regierung handle verantwortlich. „Europa ist mit einer schweren Wirtschaftskrise konfrontiert“, so Daul. Und um diese Krise richtig zu bekämpfen, brauche es eine voll funktionierende und fokussierte EU-Kommission.

Grund für Dallis Rücktritt war der Vorwurf, ein maltesischer Geschäftsmann (Silvio Zammit) habe von einem schwedischen Tabakkonzern (Swedish Match) 60 Millionen Euro dafür verlangt, mit Dallis Unterstützung die Lutschtabakgesetzgebung zugunsten des Konzerns zu beeinflussen. Laut der EU-Anti-Betrugsbehörde OLAF floss das Geld nie, aber der Ex-Kommissar soll von dem Bestechungsversuch gewusst und dennoch nichts unternommen haben. Dalli bestreitet kategorisch, Kenntnis davon gehabt zu haben, und sagte gegenüber der FAZ, er sei aus seinem Amt gedrängt worden.

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