BMG: Krankenkassen obliegt Sicherstellungsauftrag

In Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg läuft die Versorgung mit Grippe-Impfstoffen in dieser Saison bekanntlich mehr als holprig an. Novartis Vaccines sollte die Länder exklusiv mit Begripal ohne Kanüle versorgen – und kann den versprochenen Impfstoff bis heute nicht liefern.

Das BMG will sich in die Debatte um die Sinnhaftigkeit von Ausschreibungen für Impfstoffe allerdings nicht einmischen. Die Kassen, so ein Sprecher des Ministeriums, entschieden in eigener Verantwortung, ob sie von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Versorgung auszuschreiben. Ziel der Regelung seien ein wirtschaftliches Verhalten der Krankenkassen und eine Förderung der Impfstoffversorgung durch Kostensenkungen.

Der Sprecher weist weiter darauf hin, dass die ausschreibenden Krankenkassen dafür verantwortlich seien, nur lieferfähige Anbieter zu berücksichtigen und das Ausschreibungsverfahren so zu gestalten, dass neue Rabattverträge störungsfrei umgesetzt werden können. Dass ausgerechnet der Impfstoffriese Novartis so massive Probleme bei der Produktion bekommen hat, dürfte die Kassen tatsächlich überrascht haben. Welche Konsequenzen es hat, wenn ein Partner den Vertrag nicht einhält, müssten die beteiligten Vertragsparteien in eigener Zuständigkeit regeln, so der Sprecher.

Im BMG nimmt man zur Kenntnis, dass in den drei betroffenen Bundesländern nun alle zugelassenen nicht rabattierten Grippeimpfstoffe verimpft werden können – jedenfalls solange der Rabattimpfstoff nicht verfügbar ist. Das klappt allerdings auch nur sehr eingeschränkt. Dass die Novartis-Konkurrenz ihre Produktion angesichts der erteilten Zuschläge zurückgeschraubt hat, sei eine unternehmerische Entscheidung, heißt es aus dem Ministerium. Und dazu werde man sich nicht weiter äußern.