Arzneimittelproduktion der Bundeswehr einschränken

Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben nur dann Schmerztabletten oder Hautpflegemittel für die Soldaten selbst her, wenn sie auf dem freien Markt nicht oder nur begrenzt verfügbar sind. Hintergrund sind die aus den 1980er-Jahren stammenden Überlegungen, aufgrund der damaligen sicherheitspolitischen Lage jederzeit eigene Arzneimittel herstellen zu können. Rezepturen und Defekturen werden daher überwiegend in den Krankenhausapotheken der Bundeswehr angefertigt, in Ulm und Koblenz findet die Serienproduktion von Tabletten, Salben und sterilen Lösungen statt.

Der Bundesrechnungshof prüfte nun die die Herstellung der pharmazeutischen Produkte durch die Bundeswehr im Jahr 2008 und kam zu folgendem Ergebnis: „Würde die Bundeswehr konsequent auf die Wirtschaftlichkeit ihrer Versorgung mit pharmazeutischen Produkten achten, könnte sie auf die Herstellung gängiger Produkte im industriellen Maßstab verzichten.“ Denn es stellte sich heraus, dass die Produktpalette aus marktgängigen Artikeln bestand und die produzierten kosmetischen und Arzneimittel in Afghanistan und im Kosovo nur zu unter 10 Prozent tatsächlich benötigt wurden. Die aus den 1980er-Jahren stammende Überlegung hält der Bundesrechnungshof überdies für überholt.

Die Bundeswehr habe bei der wirtschaftlichen Ausrichtung ihrer Apotheken nicht mit den tatsächlichen, sondern mit zu niedrigen Herstellungskosten kalkuliert, heißt es im Bericht. Bei der pharmazeutischen Industrie könne sie zu Preisen unter ihren eigenen Herstellungskosten einkaufen. Zudem wäre mit korrekt ermittelten Herstellungskosten deutlich geworden, dass die im industriellen Maßstab hergestellten Produkte zu teuer seien. „Sie führen rechnerisch zu einem Defizit von mehreren Millionen Euro jährlich.“

Das Bundesverteidigungsministerium räumte indes ein, dass die betriebswirtschaftlichen Berechnungen nicht einwandfrei gewesen seien. Es verweist allerdings auf die Gefahr von Arzneimittelengpässen in Deutschland: „Vier von fünf arzneilichen Wirkstoffen kämen aus China oder Indien, fast alle der in Deutschland verbrauchten Antibiotikawirkstoffe würden in Ostasien produziert.“ Die industrielle Herstellung pharmazeutischer Produkte in Bundeswehrapotheken sei somit Teil der Risikovorsorge der Bundeswehr, um die Soldaten mit Sanitätsmaterial zu versorgen.

Im Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses finden sich darüber hinaus auch allgemeine Angaben zum Gesundheitsbereich: So seien im Jahr 2011 etwa 80 Prozent der Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung auf die Bereiche Krankenhausbehandlung (60 Mrd. Euro), ärztliche und zahnärztliche Behandlung (45 Mrd. Euro), Arzneimittel (31 Mrd. Euro) und Krankengeld (8 Mrd. Euro) entfallen. Die sonstigen Ausgaben wie Heil- und Hilfsmittel betrugen 29 Milliarden Euro und die Verwaltungsausgaben der Krankenkassen lagen bei 5 Prozent der GKV-Ausgaben (9 Mrd. Euro). Insgesamt stiegen die Ausgaben in den genannten Bereich damit um 3,5 Milliarden Euro – ausgenommen der Bereich der Arzneimittel, dort sanken die Ausgaben um mehr als 1 Milliarde Euro.