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Europäisches Parlament
Tonio Borg als Gesundheitskommissar bestätigt
Das Europaparlament hat den maltesischen Außenminister Tonio Borg als EU-Gesundheitskommissar bestätigt. Laut einer Mitteilung des Parlaments stimmten am Mittwoch 386 Abgeordnete für den 55-jährigen Politiker. Borg folgt auf seinen Landsmann John Dalli, der Mitte Oktober nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.
Borg ist wegen seiner konservativen Ansichten gegen Abtreibung und homosexuelle Lebensgemeinschaften bei den Linken, Liberalen und Grünen nicht unumstritten. Bei einer Anhörung vor dem Parlament hatte der Malteser sich in der vergangenen Woche jedoch deutlich zu den Grundwerten der EU bekannt. Aus Sicht des gesundheitspolitischen Sprechers der größten Fraktion im Europäischen Parlament, Peter Liese, ist das Abstimmungsergebnis „ein großer Sieg für die christdemokratische EVP-Fraktion und eine schallende Ohrfeige für Linke und Liberale“.
Das Ergebnis zeige, dass christlich-konservative Werte im europäischen Meinungsspektrum ihren Platz hätten, so Liese. „Man muss nicht alle Standpunkte von Tonio Borg teilen, sie sind aber legitim und dürfen kein Grund sein, einen fachlich qualifizierten Kommissar abzulehnen.“ Der Christdemokrat freut sich, dass es nun in der Sache vorangehen wird: „Viele wichtige Aufgaben, etwa in der Arzneimittelpolitik, stehen uns bevor“, so Liese. Borg kündigte bereits an, unter anderem die Tabakproduktrichtlinie zügig vorlegen zu wollen.
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Straßburg - 21.11.2012, 14:00 Uhr