Becker kontert Deh

Deh hatte dem DAV und seinen Landesverbänden vorgeworfen, sich in Bezug auf den Kassenabschlag nicht an Verträge zu halten. Das habe man mit „Erstaunen und Bedauern“ zur Kenntnis genommen, schreibt Becker an Deh. Denn der Abschlag sei mit dem GKV-Spitzenverband letztmalig im Jahr 2010 vertraglich auf 1,75 Euro festgesetzt worden – für die Jahre 2011 und 2012 folgte das vom Gesetzgeber auferlegte zeitlich befristete Sonderopfer. Insofern sei nur konsequent, bis zur Festlegung der Schiedsstelle über die Höhe der Anpassung den vertraglich vereinbarten Abschlag zugrunde zu legen.

Dehs Androhung, Abrechnungen, die keinen Abschlag in Höhe von 2,05 Euro ausweisen, zu retaxieren, ließ Becker jedoch unbeeindruckt. Sie seien „weder notwendig noch angemessen“. Schließlich hätten der DAV beziehungsweise seine Mitgliedsorganisationen mit den Krankenkassen in den jeweiligen Verträgen Beanstandungsfristen von in der Regel zwölf Monaten vereinbart. Insofern könne jede einzelne Krankenkasse die Entscheidung der Schiedsstelle im Frühjahr 2013 abwarten.

Der DAV-Vorsitzende fügte dem hinzu, dass die aktuell angewandten 1,75 Euro im Übrigen nur für den Übergang gelten sollen: „Wir wollen nicht den Abschlag für 2013 auf 1,75 Euro absenken!“ Die 1,75 Euro seien lediglich Ausgangsbasis für weitere Anpassungen. Abschließend wiederholte Becker das Angebot, auf der Basis der letzten vertraglichen Vereinbarung der Selbstverwaltungspartner eine vorläufige Vereinbarung bis zur Entscheidung der Schiedsstelle zu treffen. Selbstverständlich stünde der DAV weiterhin für weiterführende Gespräche bereit.