Michels: „Wir fordern Deeskalation!“

Die AOK NordWest hatte dem Verband mit Retaxationen und Vertragsstrafen gedroht: Die eigenständige Absenkung des Apothekenabschlags auf 1,75 Euro sei rechtswidrig. Solange die gemeinsame Selbstverwaltung auf Bundesebene für das Jahr 2013 keinen Abschlag bestimmt habe, bleibe es beim Apothekenabschlag von 2,05 Euro, heißt es in einem Schreiben an den Verband. Aus der Gesetzesbegründung zu § 130 Abs. 1 SGB V lasse sich nämlich nicht ableiten, dass der Gesetzgeber einen Abschlag von 1,75 Euro als angemessene Basis festlegen wollte.

„Wir weisen dies ausdrücklich zurück“, betont Michels. Zunächst gebe es für entsprechende Vertragsmaßnahmen gegenüber Apothekern oder Rechenzentren schon keine Grundlage. Denn im Verhältnis zu einzelnen Apothekeninhabern könne das Instrument der Vertragsmaßnahme nicht dazu eingesetzt werden, Positionen in strittigen Grundsatzfragen einseitig zu exekutieren. Solche Vertragsmaßnahmen seien „kein Instrument einer kollektiven Disziplinierung“. Im Übrigen riskierten die Kassen bei unberechtigten Kürzungen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts den Verlust des gesamten Abschlages der Monatsrechnung.

Der Verband habe den Kassen daher mitgeteilt, den Vertragsausschuss zum Thema „Abrechnung des Apothekenabschlages nach § 130 SGB V ab Januar 2013“ einzuberufen, so Michels. Dabei gehe es jedoch nicht so sehr um eine „einvernehmliche Übergangsregelung“ – wie in einer Pressemitteilung zunächst angekündigt –, vielmehr will man den Kassen auch in diesem Rahmen noch einmal die eigenen Argumente klar machen. Damit könnte bis zur Entscheidung der Schiedsstelle Schluss sein mit den „massiven Drohungen“ gegenüber Mitgliedern und Rechenzentren.