Nacht- und Notdienstpauschale

DAV steht als Fondsverwalter bereit

Berlin - 13.03.2013, 14:59 Uhr


Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands (DAV) Fritz Becker hätte sich gewünscht, dass die Regelungen zur Honorierung des Nacht- und Notdienstes nicht zum „Bürokratiemonster“ ausarten. Mit dem nun vorliegenden Referentenentwurf für das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANSG) ist dieser Wunsch sicher nicht in Erfüllung gegangen. Dennoch, so Becker, stehe der DAV als Fondsverwalter bereit.

Gestern fand im Bundesgesundheitsministerium eine erste Anhörung der Verbände zum ANSG statt – die ABDA war auf Geschäftsführerebene vertreten. Im Anschluss hieß es seitens der ABDA, das Gespräch sei konstruktiv und sachlich verlaufen. „Der Grundkonstruktion haben wir zugestimmt“, so ein Sprecher. Positiv wertet man, dass das Ministerium das Verfahren schnell vorantreiben möchte. Die ABDA selbst wünscht sich ein „verwaltungsschlankes Verfahren“.

Auf dem gestrigen parlamentarischen Abend der baden-württembergischen Apotheker erklärte Becker, dem Ministerium seien Vorschläge unterbreitet worden, wie das Verfahren einfacher gestaltet werden könne. Nun setzt der DAV-Chef darauf, dass der Referentenentwurf seinen Gang ins Parlament nimmt und das Gesetz noch vor der Sommerpause – und der Bundestagswahl – durchgeht. Wenn es am 1. Juli starte, seien jedenfalls 60 Millionen Euro für den Nacht- und Notdienst gesichert. Wie die restlichen 60 Millionen Euro – versprochen waren schließlich 120 Millionen Euro ab dem 1. Januar – unter die Apotheker kommen, ist hingegen vorerst ungeklärt. Doch auch für diese Abwicklung hätten die Apotheker Lösungsvorschläge parat, erklärte Becker den anwesenden Abgeordneten.

Der DAV-Chef sprach auch die anstehende schiedsgerichtliche Entscheidung zum Apothekenabschlag an. Hier wartet man nun auf eine Lösung des neuen Schiedsstellenvorsitzenden Dr. Rainer Hess. Der DAV habe bereits seinen Schriftsatz abgegeben, der GKV-Spitzenverband habe hierfür noch bis Anfang April Zeit. Ausdrücklich begrüßte Becker den Ansatz von Hess, eine Paketlösung finden zu wollen, die neben dem Jahr 2013 auch die noch streitbefangenen Jahre 2009 und 2010 einbezieht. Zudem erhofft er sich von Hess „klare Leitplanken“, die auch für die künftige Berechnung des Abschlags herangezogen werden können.


Kirsten Sucker-Sket