Spahn: SPD hat AMNOG nicht verstanden

Spahn betont, dass im AMNOG-Verfahren bewusst unterschieden werde zwischen der Nutzenbewertung, die ausschließlich nach wissenschaftlichen Kriterien auf Evidenzbasis beruhe, und den anschließenden Preisverhandlungen zwischen dem pharmazeutischen Hersteller und dem GKV-Spitzenverband. Die von der SPD kritisierten Änderungen betreffen die Nutzenbewertung: Hier soll es künftig flexibler zugehen, wenn es mehr als eine zweckmäßige Vergleichstherapie gibt. „Die Kriterien zur Preisverhandlung bleiben davon unberührt“, betont Spahn. „Wir handeln hier vor allem im Sinne der gesetzlich krankenversicherten Patienten, die auch und vor allem von medizinischem Fortschritt profitieren sollen“. Gefreut hat sich Spahn übrigens über die „Unterstützung“ der Grünen im Gesundheitsausschuss. Sie hätten „unseren Schritt entsprechend ausgewogen gewürdigt und sich bei der Abstimmung enthalten“, so der CDU-Politiker.

Auch die Linksfraktion wertet die jüngsten Änderungsanträge anders. Kathrin Vogler spricht von „Geschenken der Koalition an die Pharmabranche“, die die Solidargemeinschaft ein Vermögen kosteten. Die strengen Kriterien für die so wichtige Nutzenbewertung von neuen Arzneimitteln würden aufgeweicht und damit die Preisverhandlungen der gesetzlichen Krankenkassen sabotiert. Vogler ist überzeugt: „Eine erneute Kostenexplosion im Gesundheitswesen steht uns bevor, denn damit sind Phantasiepreisen bei alten und neuen Medikamenten wieder Tür und Tor geöffnet“.