Sechs Minuten für Gesundheit und Pflege

Merkel geht davon aus, dass die genannten Leistungsverweigerungen Einzelfälle sind. Diesen müsse durchaus nachgegangen werden. Doch grundsätzlich bekomme in Deutschland jeder Mensch die Gesundheitsversorgung, die er brauche. Die Kanzlerin verwies auf steigende Ausgaben der Kassen für Krankengeld, Hilfsmittel und Kuren. Auch das Patientenrechtegesetz erwähnte sie: Wer sich ungerecht behandelt fühle, könne dies melden.

Insgesamt könnten „wir stolz sein auf unser Gesundheitswesen“, befand Merkel. Auch auf diejenigen, die darin arbeiten, vor allem die Krankenschwestern, wie die Kanzlerin betonte. Doch sie sieht auch Probleme, vor allem im ländlichen Raum. Hier habe man mit dem Landärztegesetz schon etwas getan. Nun sei etwa darauf zu achten, „dass sich die Telemedizin gut entwickelt“. Weiter ins Detail ging Merkel an dieser Stelle allerdings nicht – die „rollende Apotheke“ aus dem Wahlprogramm der Union hätte hier thematisch noch gepasst, ebenso das jüngst eingeführte Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz. Beides blieb unerwähnt.

Steinbrück hielt dagegen: „Ich sage voraus, dass das gegenwärtige Versicherungssystem in fünf bis sechs Jahren an die Wand fährt, wenn wir nicht zu Änderungen kommen“. Gesetzliche und private Krankenversicherung müssten in einer Bürgerversicherung zusammengeführt werden, in die jeder nach seiner Leistungsfähigkeit einzahle. Anne Will hakte nach, ob eine Einheitsversicherung nicht zu einer schlechteren Versorgung heute privat Versicherter führen werde – immerhin sind sowohl Steinbrück als auch Merkel privat krankenversichert. „Überhaupt nicht“, antwortete der SPD-Kanzlerkandidat. Es könne sogar besser werden, weil es in der Bürgerversicherung zu einem besseren Ausgleich der Risiken käme – im Moment sei die Risikoverteilung sehr einseitig. Dann beklagte Steinbrück noch, dass die Beiträge zur „gesetzlichen Krankenversicherung“ stiegen – gerade für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ein Versprecher – er wird die Prämien der PKV gemeint haben; schließlich ist der Beitragssatz zur GKV ein fixer.

Zur Pflege befragte Stefan Raab die beiden Spitzenkandidaten. Steinbrück kritisierte den „Pflege-Bahr“: Hier habe die Koalition eine Ersatzleistung geschaffen, statt umfassend zu reformieren. Eine private Zusatzversicherung – die mit fünf Euro im Monat staatlich gefördert werde – könnten sich die meisten gar nicht leisten. „Donnerwetter, ist das ein Durchbruch gewesen bei den Pflegeproblemen“, so Steinbrück. Dabei laufe Deutschland in einen Pflegenotstand. Er nannte einige Punkte, die aus seiner Sicht weit vordringlicher zu reformieren sind, etwa die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte zu verbessern. Der SPD-Kandidat erinnerte daran, dass die Bundesregierung 2011 das „Jahr der Pflege“ ausgerufen habe. Am Ende habe sie dann doch nur eine „Schachtel ins Schaufenster gestellt“, in der nichts drin sei.

Merkel verwies dagegen auf das neue Pflegeneuordnungsgesetz, in dem der Demenzbegriff zum ersten Mal aufgenommen worden sei. Zudem könnten nun 650.000 Menschen mehr Leistungen bekommen. Außerdem: für Pflegeberufe habe die Koalition einen Mindestlohn beschlossen, so dass hier ein Dumping vermieden werde. „Dass auf dem Gebiet nichts passiert ist, ist falsch“, resümierte die Kanzlerin. Allerdings wisse sie auch, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen werden – und so müsse noch einiges geschehen.