Ab Mittwoch wird über Gesundheit verhandelt

Laut „Bild“-Zeitung soll Kanzleramtschef Ronald Pofalla den Fahrplan für die Koalitionsgespräche erarbeiten und bis Sonntag SPD-Chef Sigmar Gabriel vorlegen. In dem Grundkonzept soll offenbar geregelt werden, welche Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen eingesetzt und mit wie vielen Mitgliedern sie jeweils besetzt werden. Wenn die SPD zustimme, könne ab Montag über die Besetzung der Posten verhandelt werden. Am kommenden Mittwoch sollen dann die Verhandlungen der Arbeitsgruppen beginnen.

Für eine Arbeitsgruppe Gesundheit kommt auf Seiten der Union für die CSU die neue bayerische Staatsministerin für Gesundheit Melanie Huml in Betracht. Jens Spahn gilt für die CDU ebenfalls als gesetzt. Zur SPD-Delegation Gesundheit dürfte auf jeden Fall Karl Lauterbach ebenso zählen wie die bisherige Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages, Carola Reimann. Unklar ist, wie viele Teilnehmer den jeweiligen Arbeitsgruppen angehören werden.

Die Themen der Arbeitsgruppe Gesundheit liegen auf der Hand: Eine Reform des Krankenhaussektors gilt als unumgänglich. An der Pflegeversicherung soll es weitere Korrekturen geben. Gegenstand der Verhandlungen wird sicherlich auch die gesetzliche wie private Krankenversicherung sein. Die SPD will eine Bürgerversicherung. Die Union lehnt dies ab. Gesundheitspolitiker der Union hatten aber im Wahlkampf Reformen bei der PKV gefordert. Fraglich ist, ob Apotheker interessierende Themen wie die Weiterentwicklung des Honorars oder die ländliche Arzneimittelversorgung behandelt werden. Von Unionsseite wurden im Wahlkampf Änderungen bei der Nutzenbewertung für Arzneimittel ins Gespräch gebracht.