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Koalitionsverhandlungen
Fahrplan für Große Koalition steht
Der Fahrplan für die am Mittwoch beginnenden Koalitionsverhandlungen steht. Es wird in 12 Arbeitsgruppen und vier Untergruppen verhandelt. Nach Medienberichten soll BMG-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz die Leitung der AG Gesundheit übernehmen. In einem internen CDU-Vorschlagspapier wird allerdings Jens Spahn für die Leitung vorgeschlagen.
Die Verhandlungen beginnen am Mittwoch in der großen, 75-köpfigen Koalitionsrunde. Diese Runde soll insgesamt acht Mal tagen und am 13. November, einen Tag vor Beginn des SPD-Parteitages in Leipzig, in einer „open-end“-Runde eine Art Zwischenbilanz ziehen. Am 26. November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein.
Als weitere CDU-Kandidaten für die Besetzung der AG Gesundheit stehen Emine Demirbüken-Wegner, Stephan Stracke, Hubert Hüppe, Maria Michalk, Andreas Storm (Saarland), Christine Clauß (Sachsen), Karl-Josef Laumann (NRW) und Michael Schierack (Brandenburg) bereit. Für die CSU werden voraussichtlich die bayerische Staatsministerin Melanie Huml, Johannes Singhammer und Max Straubinger benannt.
Die Arbeitsgruppen werden aus jeweils 16 Mitgliedern bestehen, sieben von der CDU, drei von der CSU und sechs von der SPD. Noch nicht bekannt ist, wen die SPD ins Rennen schickt und wer von der SPD die Co-Leitung der AG Gesundheit übernehmen wird. Neben Karl Lauterbach sind vor allem Elke Ferner und Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks im Gespräch.
In der ersten Dezemberwoche sollen die Gremien von CDU und CSU dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zustimmen. Die SPD plant eine zweiwöchige Mitgliederbefragung mit schriftlicher Abstimmung. Erst danach soll der Koalitionsvertrag unterschrieben werden.
Berlin - 22.10.2013, 14:56 Uhr