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SPD-Bundestagsfraktion
SPD-Fraktion wählt Lauterbach als Vize
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern Abend ihren Geschäftsführenden Vorstand gewählt. Alle Kandidierenden wurden mit großen Mehrheiten im ersten Wahlgang gewählt – so auch Karl Lauterbach, der für Gesundheit sowie das Petitionswesen zuständig sein wird. Wer nun gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion wird, ist noch nicht bekannt.
Neun stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden gesucht. Wie erwartet, wurde Lauterbach gewählt – Elke Ferner hatte den Posten zuvor frei gemacht. Hubertus Heil – weiterhin für den Bereich Wirtschaft, Energie, Bildung und Forschung verantwortlich – gab auf den Vorschlag von Fraktionschef Thomas Oppermann einen Teil seiner Zuständigkeit an Carola Reimann ab. Sie übernimmt den Bereich Arbeit und Soziales. Zusätzlich wird die bisherige Vorsitzende des Gesundheitsausschusses für Familie und Jugend verantwortlich sein.
Neben weiteren Vizeposten wurden auch die Stellvertreterinnen der Parlamentarischen Geschäftsführerin Christine Lambrecht gewählt: Petra Ernstberger, Bärbel Bas und Dagmar Ziegler.
Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen bzw. Geschäftsführern. Dieser Vorstand bereitet die Sitzungen des Fraktionsvorstandes vor und unterrichtet ihn über die Regelung laufender Angelegenheiten der Geschäftsführung.
Abseits der SPD-Fraktionssitzung beschloss der Bundestag gestern auch über die Einsetzung der Ausschüsse – 22 sind es an der Zahl, darunter der Bundestags-Gesundheitsausschuss mit 37 Mitgliedern. Über die Besetzung der Ausschüsse wird allerdings erst im Januar entschieden. Klar ist bislang nur, dass der Vorsitz des Gesundheitsausschusses an eine der Regierungsfraktionen geht.
Berlin - 20.12.2013, 08:32 Uhr