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US-Gesundheitsreform
US-Gesundheitsministerin Sebelius tritt zurück
Nach einer peinlichen Pannenserie bei der Umsetzung der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama tritt US-Gesundministerin Kathleen Sebelius zurück. Wie die „New York Times“ berichtete, will Obama bereits heute eine Nachfolgerin benennen: Demnach solle Sylvia Mathews Burwell, die derzeit Direktorin der Behörde für Verwaltung und Haushalt ist, das Amt übernehmen. Obama habe den Rücktritt der 65-jährigen Sebelius akzeptiert, berichtete das Blatt.
Die Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, würdigte Sebelius als unermüdliche Kämpferin für den Zugang aller Amerikaner zu einer Krankenversicherung. Damit habe sie „Geschichte für unser Land“ geschrieben, meinte Pelosi.
Sebelius war nach zahlreichen technischen Pannen auf der Webseite der Versicherungsangebote („Obamacare“) unter Druck geraten. Die Webseiten, auf denen sich die Amerikaner zur Versicherung anmelden konnten, waren über Monate immer wieder zusammengebrochen und hatten den Start der Reform so zu einer großen Peinlichkeit für die Regierung gemacht. Mehrfach musste sich Obama entschuldigen.
Die Gesundheitsreform ist das wichtigste innenpolitische Reformwerk Obamas, das er bereits im Wahlkampf 2008 zum zentralen Thema gemacht hatte. Allerdings gab es auch eine späte Genugtuung für Obama: Trotz aller Probleme haben sich bislang über sieben Millionen Amerikaner für die Versicherung angemeldet. Allerdings dürfte die Gesundheitsreform auch zum heißen Thema bei den im November bevorstehenden Kongresswahlen werden. Die Republikaner haben immer wieder damit gedroht, die Reform zu Fall zu bringen.
Berlin - 11.04.2014, 11:32 Uhr