Spionage: Pharmabranche muss sich wappnen

De Maizière mahnte, die Stärke und Innovationskraft der deutschen Unternehmen wecke das Interesse ausländischer Nachrichtendienste und Firmen. „Das ist vielleicht sogar ein Kompliment.“ Die deutsche Wirtschaft müsse sich aber besser dagegen wappnen. Firmen aus der Pharma- und Telekommunikationsbranche seien besonders gefährdet. Es blieb offen, aus welchen Ländern die meisten Spionageangriffe kommen. Der Minister kündigte an, die Spionageabwehr auszubauen. Details nannte er nicht, er betonte aber: „Das geht nur schrittweise.“ Flächendeckenden Schutz werde es nie geben. Wesentlich sei, die Prävention zu stärken und die entscheidenden Angriffe abzuwehren.

Sicherheitsbehörden beklagen seit Langem, dass Firmen Cyberangriffe auf ihre Systeme oft nicht melden – auch aus Angst vor Imageschäden. Maaßen sagte, der Verfassungsschutz wolle der Wirtschaft helfen, sich besser zu schützen. Der Geheimdienst brauche aber auch Hinweise, wer auf welchem Weg angegriffen werde, um die Gegenstrategien weiterzuentwickeln. Nötig sei daher ein enger Austausch. Klaus-Dieter Fritsche, der als Staatssekretär im Kanzleramt für die Geheimdienste zuständig ist, mahnte, Wirtschaftsspionage sei eine verdeckte Bedrohung. Sie komme leise daher, verursache aber immensen Schaden. Ein erfolgreicher Schutz der Wirtschaft vor dieser Bedrohung sei wesentlich für Deutschland.

Eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft durch den US-Geheimdienst NSA sehen Regierung und Inlandsgeheimdienst aber nicht. Maaßen sagte, es gebe keine Hinweise, dass die NSA im Auftrag von US-Unternehmen agiere und Wirtschaftsspionage in Deutschland betreibe. Vor etwa einem Jahr war bekanntgeworden, dass die National Security Agency (NSA) im großen Stil deutsche Daten abschöpft. Die NSA hörte jahrelang auch das Handy von Kanzlerin Angela Merkel ab. Maaßen bezeichnete dies als Tabubruch. Das Vertrauen zwischen den Nachrichtendiensten beider Länder habe durch die Affäre Schaden genommen. Trotzdem gebe es weiter eine enge Zusammenarbeit.

Ein No-Spy-Abkommen, das der gegenseitigen Ausspähung zwischen Deutschland und den USA Grenzen setzen würde, wäre wünschenswert, sagte der Geheimdienstchef. Er gehe aber nicht davon aus, dass es in absehbarer Zeit zu einer solchen Vereinbarung kommen werde. De Maizière sagte mit Blick auf die NSA-Affäre, die USA seien Deutschlands wichtigster Partner im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und auch bei anderen Fragen. „Diese gute und hervorragende Zusammenarbeit werden wir, wenn es nach uns geht, uneingeschränkt fortsetzen und intensivieren.“