Gröhe: Kassen haben noch Spielraum

Die Ergebnisse fielen je nach Kassenart unterschiedlich aus: Die AOKen und die Knappschaft-Bahn-See erzielten Überschüsse von rund 149 bzw. 62 Mio. Euro. Dagegen überstiegen bei den Ersatzkassen die Ausgaben die Einnahmen um rund 317 Mio. Euro, bei den Betriebskrankenkassen um 128 Millionen Euro und bei den Innungskrankenkassen um 29 Mio. Euro. Einen „erheblichen Teil“ dieser Defizite erklärt das BMG damit, dass diejenigen Kassen, die Prämien gezahlt haben, zu den Kassenarten zählten, bei denen sich jetzt Ausgabenüberhänge ergäben.

Je Versicherten gab es im ersten Quartal einen Ausgabenzuwachs von 5,3 Prozent. Dazu trugen laut BMG insbesondere „überproportionale Steigerungen bei Arzneimitteln und Hilfsmitteln“ bei (+8,4% bzw. +10,7%). Die Ausgaben im Bereich der vertragsärztlichen Vergütung stiegen um 3,8 Prozent, die für zahnärztliche Behandlung und Zahnersatz um 3,6 bzw. 2,9 Prozent. Die Ausgaben für Krankenhausbehandlung stiegen je Versicherten um 5,1 Prozent. Beim Krankengeld hat sich nach mehreren Jahren mit hohen oftmals zweistelligen Zuwächsen der Anstieg mit einem Plus von 6,6 Prozent auf hohem Niveau der Vorjahre nur etwas verlangsamt.

Die Netto-Verwaltungskosten der Kassen stiegen von Januar bis März durchschnittlich um 2,1 Prozent je Versicherten. Die Ersatzkassen konnten ihre Verwaltungskosten um drei Prozent senken. Das zeigt laut BMG, dass die Kassen „mit bislang deutlich überproportionalen Verwaltungskosten durch Einsparungen versuchen, ihre Wettbewerbsposition zu verbessern“. Der Gesundheitsfonds verzeichnete im ersten Quartal 2014 ein laut BMG „saisonübliches Defizit“ von 2,4 Mrd. Euro (1. Quartal 2013: 1,8 Mrd. Euro). Dies dürfte insbesondere an der vorübergehenden Reduzierung des Bundeszuschusses unter gleichzeitiger kompensatorischer Mittelentnahme aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds liegen, vermutet das BMG.

„Es lässt sich festhalten, dass die GKV zehn Jahre nach dem Rekord-Schuldenstand in Höhe von damals 8,3 Mrd. Euro (Anfang 2004) zum Jahresanfang 2014 auf einem sehr soliden finanziellen Fundament steht“, bilanziert das BMG. Gesundheitsfonds und Krankenkassen verfügten am Ende des ersten Quartals rechnerisch insgesamt über Finanzreserven in einer Größenordnung von etwa 27,7 Mrd. Euro (16,5 Mrd. Euro bei den Kassen, 11,2 Mrd. Euro beim Gesundheitsfonds).

Zudem sei das Abschmelzen von Finanzreserven politisch gewollt, betont das BMG – und im Interesse der Versicherten. Aus dem daraus resultierenden Defizit ein dramatisches Szenario für die gesamte GKV zu konstruieren – wie es in den letzten Tagen insbesondere der GKV-Spitzenverband getan habe –, „blendet völlig aus, dass die Krankenkassen insgesamt Zuweisungen für 2014 erhalten, die die GKV-Ausgaben zu 100 Prozent decken werden“. Und das bereits beschlossene Gesetz zur Stärkung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) gebe allen Beteiligten die Gelegenheit, sich rechtzeitig auf das neue Finanzierungssystem einzustellen.