EU-Parlament stimmt für Juncker und seine Kommissare

Nach einem Anhörungsmarathon im Parlament, der auch für einige Kritik unter den Abgeordneten sorgte, steht jetzt die neue Kommission mit ihrem neuen Präsidenten. Bevor sie tatsächlich ins Tagesgeschäft einsteigen kann, muss sie allerdings noch von den EU-Staats- und Regierungschefs offiziell ernannt werden. Dann kann die fünfjährige Amtszeit starten.

Juncker erklärte nach seiner Wahl, er fühle sich geehrt, dass seine Kommission den demokratischen Rückhalt des Europäischen Parlaments erhalten habe. „Jetzt ist es Zeit, die Ärmel hochzukrempeln und sich an die Arbeit zu machen“, so der frisch gewählte Präsident. Unter anderem will die Kommission dem wirtschaftlichen Aufschwung einen „Kick-Start“ verpassen, es sollen mehr und bessere Jobs geschaffen und die Notlage vieler Jugendlicher in Europa angegangen werden.

Zufrieden mit dem Ergebnis der Abstimmung zeigte sich auch der deutsche EU-Parlamentarier und Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU/EVP-Christdemokraten): „Die Bestellung der Europäischen Kommission ist ein großer Sieg für die Europäische Demokratie.“ Er finde es „besonders spannend“, dass mit Valdis Dombrovskis und Jyrki Katainen zwei ehemalige Regierungschefs, die erst Anfang 40 sind, als Vize-Präsidenten arbeiten werden.

Erfreut ist Liese auch, dass Juncker ein offenes Ohr für die Kritik – auch des Parlamentes – an seinen anfänglichen Plänen zur Stutzung des Aufgabenbereichs des Gesundheitskommissars hatte. Vytenis Andriukaitis, der die Verantwortung für die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit übernehmen wird, wird wie sein Vorgänger auch für Arzneimittel und Medizinprodukte zuständig sein.

Juncker erklärte heute vor dem EU-Parlament, er teile die Auffassung, dass Arzneimittel keine Produkte wie alle anderen seien. Die dazugehörige Politik werde gemeinsam von Andriukaitis und Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska gestaltet, „die in ihrer Anhörung ihre unglaublichen Talente unter Beweis gestellt hat“.