Rück- und ein bisschen Ausblick

Selbst die Opposition hatte positive Worte für Gröhe übrig: So erklärte Kordula Schulz-Asche (Grüne), dass Gröhe seine Arbeit „gar nicht so schlecht macht“. Sie verspricht sich etwa vom geplanten Innovationfonds eine verbesserte Versorgung und patientenorientierten Forschritt – beispielsweise in Bezug auf altersgerechte Darreichungsformen. Dr. Andreas Karwatzki, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des BAH, zeigte sich erfreut, dass nach einer Phase mit einer „gewissen Dialogarmut“ nun der „Pharmadialog“ gestartet sei. Er sieht in den ressortübergreifenden Gesprächen eine deutliche Veränderung gegenüber den vergangenen Jahren und einen Schritt nach vorne.

In der Diskussion kam aber auch Kritik auf. Zwar stelle niemand das von der schwarz-gelben Vorgängerregierung eingeführte AMNOG grundsätzlich in Frage, erklärte Schulz-Asche. Allerdings befürchtet sie, dass es zu „erheblichen Preissteigerungen kommt“, wenn das Preismoratorium Ende 2017 nicht verlängert wird. Auch mit der Beendigung des Bestandsmarktaufrufes zeigte sich die Grünen-Politikerin nicht zufrieden.

Zum Preismoratorium erklärte Michael Hennrich (CDU): „Wir müssen irgendwann aus der Spirale raus.“ Wenn in Deutschland weiter geforscht werden solle, dann könne man nicht nur Regulierungsinstrumente schaffen. Wenn der Ausstieg aus dem Preisstopp nicht komme, müsse man in anderen Bereichen Regelungen treffen, so Hennrich.

Karwatzki kritisierte, dass bei der Frühen Nutzenbewertung Wirkstoffe betrachtet, nicht aber Schrittinnovationen im galenischen Bereich abgebildet werden. Hennrich gestand der Idee, künftig auch galenische Aspekte zu beachten, eine „gewisse Grundsympathie“ zu, wollte der Industrie aber keine konkreten Hoffnungen machen.

Auch die derzeit in der Kritik stehende Importquote kam zur Sprache. Zu der Frage, ob die Förderklausel tatsächlich erforderlich sei oder hier eine Änderung anstehe, wollte sich der Geschäftsführende Vorstand des AOK-Bundesverbandes, Uwe Deh, bewusst nicht äußern. Zurzeit sei hier einiges in Bewegung. Hennrich verwies darauf, dass es Regelungen geben könnte, mit der alle Beteiligten ganz gut leben können – vermutlich mit Ausnahme der Importeure. Aber man müsse zunächst den Meinungsbildungsprozess im Kassenlager abwarten.

Gefragt nach den weiteren Plänen der Großen Koalition für die restliche Legislaturperiode, erklärte Hennrich, dass es ein weiteres Pharmagesetz in naher Zukunft wohl nicht geben wird. Schließlich habe man in diesem Bereich schon vieles abgearbeitet. Aber er ist sich „ziemlich sicher“, dass später in der Legislaturperiode die Arzneimittelthemen noch in größerem Umfang aufgegriffen werden. Zunächst werde man aber die Ergebnisse des Pharmadialogs abwarten.