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DocMorris vs. Apotheker
Arzneimittelautomat vor Container-Gericht - Versand oder Apotheke?
Berlin / Mosbach - 31.05.2017, 14:10 Uhr
![Die Gerichtssäle des Mosbacher Landgerichts befinden sich teilweise in Containern. Da kam bei der Verhandlung zu DocMorris in Hüffenhardt gleich ein „Automaten-Feeling" auf. (Foto: DAZ.online)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/2/4/3/a/243abc87e36b312d2f949d43571fd1a52dd079ec/LG%20Mosbach%202-4032x2271-637x359.jpg)
Die Gerichtssäle des Mosbacher Landgerichts befinden sich teilweise in Containern. Da kam bei der Verhandlung zu DocMorris in Hüffenhardt gleich ein „Automaten-Feeling" auf. (Foto: DAZ.online)
DocMorris kann vorerst weiterhin in seiner Videoberatung Hüffenhardt OTC-Arzneimittel per Automat ausgeben. Das Landgericht Mosbach, das heute über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen DocMorris verhandelt hat, wird sein Urteil erst am 14. Juni verkünden.
Am heutigen Mittwoch fand am Landgericht Mosbach die erste mündliche Verhandlung zum DocMorris-Arzneimittel-Abgabeautomaten in Hüffenhardt statt. Der kleine Saal in einer Außenstelle des Gerichts war voll besetzt, auch mit Pressevertretern. Ein konkretes Ergebnis gab es nach der eineinhalbstündigen Verhandlung allerdings nicht.
Doch worum ging es? Der Landesapothekerverband Baden-Württemberg (LAV) begehrt den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen DocMorris. Er geht davon aus, dass die niederländische Versandapotheke ohne hierfür eine Erlaubnis in Deutschland zu besitzen, in Hüffenhardt einen Apothekenteilbetrieb unterhält, der sich der behördlichen Überwachung entzieht. Dadurch erziele DocMorris Vorteile gegenüber seinen deutschen Wettbewerbern, argumentiert der LAV.
Zwar hat das Regierungspräsidium DocMorris den Betrieb seines Abgabeautomaten in Verbindung mit der Videoberatung untersagt – doch nur hinsichtlich der Abgabe von Rx-Arzneimittel hat es auch den Sofortvollzug angeordnet. Daher kann DocMorris nach der Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Verfügung derzeit wieder OTC-Arzneimittel in Hüffenhardt abgeben. Das will der LAV nicht akzeptieren.
DocMorris hält den Argumenten der Apotheker entgegen, dass in dem Geschäftsraum in Hüffenhardt ein Arzneimittelversand mit anschließender automatisierter Arzneimittelausgabe angeboten werde. Also: Alles sei von der Versandhandelserlaubnis gedeckt.
Viel Raum für Sachverhaltsaufklärung
Bei der heutigen Verhandlung vor der
Handelskammer am Landgericht Mosbach ging es vor allem um tatsächliche Fragen.
Die Vorsitzende Richterin und ihre Beisitzer wollten insbesondere wissen, wie die
Abläufe genau sind. Persönlich in Augenschein genommen hatten sie die
Videoberatung nicht. Relativ viel Raum nahm dabei die Frage ein, wo die Arzneimittel
herkommen, die DocMorris über seinen Automaten abgibt. In
diesem Zusammenhang wurde unter anderem erläutert, dass das Lager, in dem die Arzneimittel
für den Automaten sind, einem deutschen Großhändler gehört. Dieser besitze auch die nötige Großhandelserlaubnis nach § 52a Arzneimittelgesetz.
Die Richterin wollte zudem wissen, ob derzeit auch ärztlich verordnete apotheken- aber nicht rezeptpflichtige Arzneimittel abgegeben werden – etwa an Privatpatienten oder für Kinder. Nachdem der DocMorris-Anwalt Dr. Mirko Heinemann von der Kanzlei Wuertenberger dies zunächst nicht ausschließen wollte, kam es zu Telefonaten. Am Ende hieß es von Jan Schlimgen, General Counsel bei DocMorris: Nein, der Rezeptscanner sei derzeit sicherheitshalber gar nicht in Betrieb, auch nicht für Privat-Rezepte.
3 Kommentare
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