Gröhe will elektronische Gesundheitskarte nicht aufgeben

„Jetzt kommt es darauf an, in den Anstrengungen nicht nachzulassen, damit den Patientinnen und Patienten die Vorteile der Digitalisierung zugutekommen“, erklärte seine Sprecherin. Digitale „Insellösungen“ könnten keine Alternative darstellen, betonte sie – so hat die Techniker Krankenkasse IBM zur Entwicklung einer elektronischen Gesundheitsakte beauftragt, auch die AOK testet ein ähnliches Projekt. „Es wäre unverantwortlich, wenn jetzt Einzelne versuchen würden, das gemeinsame Projekt zu blockieren.“ Für Gröhe sind einheitliche Vorgaben zur Sicherheit und Vernetzbarkeit der entscheidende Vorteil der elektronischen Gesundheitskarte.

Auch der IT-Hersteller Compugroup, der auf Arztpraxen und Apotheken spezialisiert ist, versuchte die Bedenken zu zerstreuen. Die Firme erwarte die Zulassung der nötigen Konnektoren durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) „binnen Wochen“, erklärte ein Sprecher laut dpa. Diese Geräte dienen der Datenübertragung zu Arztpraxen – oder zukünftig auch Apotheken. Ein weiterer Partner bei der Telematik-Infrastrukturgesellschaft Gematik ist die IT-Tochter der Deutschen Telekom, T-Systems. Ein Pressesprecher betonte gegenüber der Nachrichtenagentur, die Industrie sei bei dem Projekt „auf der Zielgeraden“. 

Das BMG müsse „unmissverständlich klarstellen“, ob es die elektronische Gesundheitskarte aufgeben will oder nicht, erklärte die Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink am Montagvormittag. Es sei ein Skandal, wenn der Bundesminister die Wählerinnen und Wähler im Unklaren ließe, erklärte sie in einer Pressemitteilung. Das Projekt habe immerhin bereits 1,7 Mrd. Euro gekostet. „Bereits mehrere Male musste der Start der sicheren Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen verschoben werden, zuletzt wegen Lieferschwierigkeiten der Industrie“, erklärte sie – die Karte wie auch das Projekt seien „in der Tat bereits reformbedürftig, bevor sie überhaupt starten können“.