Drei Stufen zu viel: Apotheke darf nicht wiedereröffnet werden

Vier Wochen hat Knell jetzt Zeit, um gegen den ablehnenden Bescheid des Gesundheitsamtes vom 14. September 2018 Widerspruch einzulegen. Zunächst wolle sie noch einen Termin mit dem Amtsapotheker abwarten, der wahrscheinlich im Laufe der nächsten Woche stattfinden werde. Sie erhofft sich durch ein klärendes Gespräch einen Durchbruch und eine andere Einschätzung der Lage – nicht zuletzt für die enttäuschten Stammkunden, die immer noch „ihrer“ Pelikan Apotheke nachtrauern würden. „Einen Interessenten zum Kauf der Apotheke findet sich unter geänderten Bedingungen bestimmt schnell“, da ist sich die Apothekerin sicher. Und etwas anderes als einen Apothekenbetrieb wünsche sie sich zudem für die Räumlichkeiten der Pelikan Apotheke nicht.

Barrierefreiheit – gleiche Voraussetzungen für alle?

Seit 2012 schreibt die Apothekenbetriebsordnung einen barrierefreien Zugang zur Apothekenoffizin vor. Alle Kunden sollen so die Möglichkeit erhalten, selbstständig in die Apotheke gelangen zu können. Da es sich um eine sogenannte „Soll-Regelung“ handelt, gibt es allerdings einen gewissen Spielraum für Interpretationen und Ausnahmeregelungen – zumindest theoretisch. Apotheken verfügen natürlicherweise über gänzlich unterschiedliche Voraussetzungen. Während die einen von vornherein über einen ebenerdigen Zugang und Automatiktüren verfügten und keine Maßnahmen ergreifen mussten, befinden andere sich wiederum in denkmalgeschützten Gebäuden, die einen Umbau erschweren oder sogar unmöglich machen. 

Ein anderes Problem stellten mit Inkrafttreten der Änderungen die Kosten für die betroffenen Apotheken dar. Eine Schieflage entstand hier nicht nur bezüglich der Konkurrenz-Apotheken, die keinen Umbau durchführen mussten, sondern auch gegenüber den Ärzten, denen im Gegensatz zu den Apothekern vergünstigte Kredite durch die Bundesregierung versprochen wurden – DAZ.online berichtete. Die ABDA verwies damals darauf, dass gegebenenfalls erforderliche Umbaumaßnahmen für die meisten Apotheker ihrer Einschätzung nach kein größeres Problem darstellen würden – und zudem zumeist bereits Barrierefreiheit vorläge. 

UN-Behindertenkonvention und Bundesregierung fordern Barrierefreiheit

Hintergrund: Die UN-Behindertenkonvention fordert für Menschen mit Behinderungen den gleichen Schutz wie für Menschen ohne Behinderungen. Zur Umsetzung der Konvention hat die Bundesregierung im Jahr 2011 einen „Nationalen Aktionsplan“ vorgelegt. Dieser Plan möchte für alle Menschen mit Behinderungen einen barrierefreien Zugang zu allen gesellschaftlichen Bereichen - einschließlich Gesundheitsdiensten und Gesundheitsdienstleistungen – erreichen.