Landet das Honorargutachten doch im Gesundheitsausschuss?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zählte auf dem diesjährigen Deutschen Apothekertag (DAT) die Themen auf, die er in den kommenden sechs Monaten mit den Apothekern besprechen will, um sie dann gegebenenfalls in ein Gesetz zum Apothekenmarkt einfließen zu lassen. Darunter waren einige für die Apotheker „positive“ Themen, wie etwa zusätzliche Beratungshonorare, eine Erhöhung der Nacht- und Notdienstpauschale oder Präventionsleistungen in der Apotheke. Doch Spahn kündigte an, auch über das Honorargutachten des Bundeswirtschaftsministeriums sprechen zu wollen. Denn dies liege nun mal vor.

Dass das Gutachten auch im Parlament, also im Bundestag, nochmals zum Thema wird, das steht schon länger fest: Schließlich hatten es die Grünen geschafft, das Gutachten im Wirtschaftsausschuss unterzubringen. Dort soll im Dezember ein nicht öffentliches Fachgespräch stattfinden, eine Einladung gibt es aber noch nicht. Zuvor hatte die Oppositionsfraktion das Papier eigentlich im Gesundheitsausschuss ansprechen wollen. Doch die Unionsfraktion hatte etwas dagegen. Da die SPD-Fraktion koalitionstreu sei, stimmten dann auch die Sozialdemokraten gegen eine Vorlage im Gesundheitsausschuss, erklärte Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, damals gegenüber DAZ.online.

Die Grünen lassen aber nicht locker und wollen das im Apothekerlager verhasste Papier zur Apothekenvergütung weiterhin unbedingt im Gesundheitsausschuss behandeln. Nach Informationen von DAZ.online setzten es die Grünen am gestrigen Dienstag erneut auf die Tagesordnung des Obleuteausschusses, der über die Themensetzung im Gesundheitsausschuss berät. Eine Entscheidung gab es nicht: Die Diskussion darüber wurde auf den 6. November verlegt.