FDP sorgt sich um britische Versandapotheken  

Die FDP-Fraktion im Bundestag zeigt sich besorgt um die Folgen des bevorstehenden Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union – zumal nach wie vor nicht klar ist, wie geordnet dieser stattfinden wird. In den vergangenen Wochen stellte sie zahlreiche Kleine Anfragen an die Bundesregierung, die sich darum ranken, wie diese den nahenden Brexit für verschiedene Politikbereiche wertet und wie sie sich auf einen möglicherweisen ungeordneten Brexit vorbereitet.

Auch die Gesundheitspolitik ließen die Liberalen nicht aus. In dieser Kleinen Anfrage (19/4403) stellten sie kürzlich konkrete Fragen zum Arzneimittelmarkt. Dabei zeigen sich die FDP-Abgeordneten gewissermaßen besorgt um den Arzneimittelversandhandel, und zwar um den britischen. So wollten sie wissen, welche Folgen der Brexit auf Versandapotheken mit Sitz in Großbritannien haben wird – werden sie ihr Geschäftsmodell auch ausüben können? Und welche Folgen haben deutsche Verbraucher hier zu erwarten? Schließlich ist das Vereinigte Königreich eines der Länder, in dem für den Versandhandel und den Internethandel mit Arzneimitteln dem deutschen Recht vergleichbare Sicherheitsstandards bestehen – weshalb es auch auf der sogenannten Länderliste des Bundesgesundheitsministeriums steht (neben den Niederlanden, Island, Schweden und Tschechien). Zudem fragten die Liberalen, wie es um die künftige Geltung zentraler Arzneimittelzulassungen im Vereinigten Königreich steht und ob die Bundesregierung die Gefahr sieht, dass es durch den Brexit zu gravierenden Beeinträchtigungen bestehender Arzneimittel-Lieferketten kommen könnte.

In der nun vorliegenden Antwort geht der parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Dr. Thomas Gebhardt (CDU) zunächst auf mehreren Seiten auf die Brexit-Verhandlungen im Allgemeinen ein. Ebenso darauf, in welcher Weise die Bundesregierung bei ihren Gesetzgebungsverfahren den Ausgang des Brexit berücksichtigt und wo es offizielle Informationen rund um den Brexit gibt – im Gesundheitsbereich etwa beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA).