Digitalisierung: Bundesrechnungshof fordert mehr Macht fürs BMG

Demnach habe die elektronische Gesundheitskarte bislang „keinen konkreten Mehrwert für Leistungserbringer und Versicherte, da Online-Anwendungen noch nicht etabliert sind“. Die Rechnungsprüfer kritisieren, dass „gegensätzliche Interessen“ der Akteure des Gesundheitswesens immer wieder zu Verzögerungen führten und die Einführung und Anwendungen der Gesundheitskarte bremsten. Sie empfehlen, die „Allzuständigkeit“ der mit dem Aufbau der Datennetze beauftragten Gematik zu durchbrechen.

Vielmehr solle das Bundesgesundheitsministerium „richtungsweisende Entscheidungen“ selbst treffen oder von einer seiner Organisationen treffen lassen. Träger der Gematik sind die Spitzenverbände der Krankenkassen, Ärzte, Apotheker und Krankenhäuser. Die ABDA hat einen Anteil von 8 Prozent in der Gematik und trägt gemeinsam mit der Bundesärztekammer die fachliche Verantwortung für den Bereich „elektronischer Medikationsplan / AMTS-Datenmanagement“.

Nach jahrelangem Gezerre will auch die Bundesregierung mehr Tempo. Im Koalitionsvertrag ist bis 2021 die Einführung elektronischer Patientenakten vereinbart, die Versicherte freiwillig nutzen können, auch per Smartphone. Die Anbindung aller Praxen an die Datenautobahn („Telematikinfrastruktur“, kurz: TI) verzögert sich, auch wegen fehlender Geräte. Auch bei der Anbindung der Apotheker an die TI drohen Verzögerungen.