Impfstoff-Vergütung und Rabattsperre für Großhändler im Bundestag

Das TSVG sieht vor, dass Praxisärzte mindestens 25 statt 20 Sprechstunden pro Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Die Termin-Servicestellen sollen ab Anfang 2020 nicht nur zu Fachärzten vermitteln, sondern auch zu Haus- und Kinderärzten. Zudem sollen sie bundesweit unter der Telefonnummer 116117 täglich rund um die Uhr und auch online oder über eine App für Smartphones erreichbar sein. Augenärzte, Frauenärzte und HNO-Ärzte sollen pro Woche fünf Stunden offene Sprechzeit ohne feste Terminvergabe einrichten.

Spahn sagte, der Staat müsse in einem lebenswichtigen Bereich wie der Gesundheitsversorgung funktionieren. „Da besser zu werden, ist das Ziel unseres Gesetzes.“ Für Ärzte soll es als Anreiz auch mehr Geld geben: für die Vermittlungen dringender Termine bei einem Facharzt, für neue Patienten in der Praxis oder für Leistungen in offenen Sprechstunden. Für die Präsenz auf dem Land werden Zuschläge Pflicht. Insgesamt dürften sich für die gesetzlichen Krankenkassen jährlich bis zu 800 Millionen Euro Mehrausgaben für Arzt-Vergütungen ergeben.

Spahn: Das Gesundheitswesen braucht ein Update

„Unser Gesundheitswesen braucht ein Update. Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Sie haben auch auf dem Land Anspruch auf eine gute medizinische Versorgung. Und sie verlangen zu Recht, dass wir ihnen mit digitalen Lösungen den Alltag erleichtern. In einem lebenswichtigen Bereich wie der Gesundheitsversorgung muss der Staat funktionieren. Da besser zu werden, ist das Ziel unseres Gesetzes“, so Spahn.