Spahn: „Nicht ich habe die Gleichpreisigkeit gekippt!“

Nicht ich.......

von pille62 am 30.09.2019 um 11:12 Uhr

dreist zu behaupten, ein RXVV sei nicht möglich und gleichzeitig auszurufen:`Haltet den Dieb!!!`
Unverfroren auch die Werbung für den Versand auf der Internetseite des Ministerium.
Grund: Die Nomenklatura nimmt uns nicht ernst und die Feder bei den Gesetzen führen scheinbar andere

Tränen in BMG

von gabriela aures am 28.09.2019 um 2:10 Uhr

Was bisher geschah:
1.Koalitionsvertrag mit Rx-VV
2.Gesundheitsminister ohne entsprechende Vorliebe
3.politischer Aschermittwoch für das Rx-VV, aber so bauernschlau verpackt, daß eigentlich immer irgendwie die Apotheker darselbst davon abgerückt zu sein scheinen.

Vorläufiger Höhepunkt:
1.Bundesgesundheitminister legt ein in weiten Teilen geradezu beleidigend schlechtes Surrogat von Gesetz vor und erwartet Gold, Myrrhe, Weihrauch sowie auch Bejubelung.
2.(vermeintlich) führende Teile der Apothkerschaft sind völlig hingerissen, aber leider liest ein guter Teil der volksnäheren VertreterInnen den Entwurf doch genauer und ist weniger amused.
3.In der Folge kehren Apothekers doch wieder nachgerade todesmutig zur ursprünglichen Forderung zurück, die ja exakt so und mitnichten anders im Koalitionsvertrag steht.
4.Gesundheitsminister mag aber just diese Passage so gar nicht , hat er im Übrigen bereits auch mitgeteilt ( Menno !!!!) und droht ausgerechnet beim großen Apotheker-Festival , dem DAT, mit Arbeitsniederlegung.
Also ministerialer Streik ?

Hä ??

Ich war nicht dabei, ich kann es nicht mal ansatzweise emotional einstufen, ich habe nur zeitgleich zu seinen Drohungen gelesen, daß die Koalition gerade sowieso die Diskussion vertagen will - und/aber ich hätte diesem konzeptlosen , aber geltungsgedrängten und zwangsdigitalisierten Bengel sein Gesetzespamphlet sowas von in die Butterdose zurück gepackt, daß ihm die Löckchen verwirbeln.

Glatt gelogen

von Stefan Haydn am 27.09.2019 um 18:47 Uhr

Herr Spahn, ich bitte um Verzeihung, aber der Zwang durch den EUGH ist eine glatte Lüge.
Der EUGH hat die Preisbindung gekippt, da ihm von der Politik zu wenig Daten vorgelegt wurden, da sieht es heute mit Gutachten und Berechnungen anders aus.
Zum anderen hat der EUGH damals schon zu verstehen geegeben, dasss ein Versandverbot mit EU-Recht vereinbar ist, solange es nur um den RX-Bereich geht.
Er hat dies sogar als eine mögliche Lösung der Politik angedient.
Man möge doch bitte einfach so ehrlich sein und klipp und klar von politischer Seite sagen, dass man den ausländischen Schmarotzern am deutschen Gesundheitswesen nicht auf die Füße treten will.

Bleibt nur die Frage nach dem "Warum".