Apothekenreform, Spahn-Rede, E-Rezept

Der Deutsche Apothekertag in den Medien

Berlin - 30.09.2019, 11:00 Uhr

Wie können die Apotheker die politischen Ereignisse auf dem diesjährigen DAT einordnen? Als Hilfe zur Beantwortung dieser Frage hat DAZ.online eine Presseschau erstellt. (s / Foto: Schelbert)

Wie reagiert Jens Spahn auf den Bundesratsbeschluss zum Rx-Versandverbot?

Auch der Berliner „Tagesspiegel“ beschäftigte sich in seiner Freitagsausgabe mit der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Anlass war unter anderem die erste Lesung des Digitale Versorgung Gesetzes (DVG) im Bundestag. Zur Erinnerung: Mit dem DVG sollen die Apotheker verpflichtet werden, sich bis Ende September 2020 an die Telematikinfrastruktur anzuschließen, um in diesem System unter anderem E-Rezepte empfangen zu können. Der „Tagesspiegel“ hat sich dazu auch die Expopharm-Eröffnungsrede von DAV-Chef Fritz Becker angeschaut. Wörtlich heißt es in dem Bericht:

‚Wir sind dabei, die Anbindung der Apotheken an die Telematik-Infrastruktur fristgerecht umzusetzen und die Entwicklung des elektronischen Rezepts voranzutreiben‘, sagte Fritz Becker, Vorsitzender des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), bei der Eröffnung der pharmazeutischen Fachmesse Expopharm am Mittwoch in Düsseldorf. Der DAV sei sich seiner Rolle als einer der federführenden Gesellschafter der Gematik bei der Einführung des E-Rezepts bewusst. Im Hinblick auf die Durchsetzung von Datenschutz, Patientenhoheit und Apothekenwahlfreiheit sei nun die notwendige Akzeptanz bei den Patienten zu erreichen. ‚Mit Blick auf alternative E-Rezept-Lösungen, die zurzeit von Krankenkassen oder Versandapotheken vorangetrieben werden, kann ich nur sagen: Wir sind die Einzigen, die das E-Rezept eng an den Vorgaben der Telematikinfrastruktur entwickeln‘, erklärte Becker.“

Bericht im Berliner „Tagesspiegel“

Spahns Meinung zum Bundesratsbeschluss

Doch zurück zur Diskussion rund um das Apotheken-Stärkungsgesetz. Am Freitagnachmittag, also nach der Rede von Jens Spahn auf dem DAT, berichtete die „Ärzte Zeitung“ über Spahns Äußerungen zum Bundesratsbeschluss. Unter der Überschrift „Hab‘ ich überhaupt kein Problem mit“ wird beschrieben, dass Spahn den Apothekern die Gesetzesinitiative im Bundesrat ans Herz legte. In dem Bericht heißt es:

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besuchte den Apothekertag am Freitag und verteidigte vor den Delegierten sein Gesetzespaket, mit dem unter anderem die Rx-Preisbindung sozialrechtlich abgesichert werden soll. Es sei eine Sache, eine Erklärung pro Versandverbot zu verabschieden, aber eine ganz andere, ein Gesetz durch die Ressortabstimmung und den Bundestag zu bringen. Der Bundesrat habe ja ein Initiativrecht zur Gesetzgebung. ‚Wenn Sie überzeugt sind‘, so Spahn erkennbar bemüht, nicht gereizt zu erscheinen, ‚dass die Länder das verfassungs- und europarechtlich besser hinkriegen als wir, dann stelle ich die Dinge in Berlin gerne ein, bis der Entwurf des Bundesrats da ist. Hab ich überhaupt kein Problem mit.‘“

Bericht der „Ärzte Zeitung“

Die „Ärzte Zeitung“ griff in diesem Zusammenhang auch die Rede von DAV-Chef Fritz Becker auf. Mit Verweis auf DAZ.online schreibt die Zeitung, dass Becker erklärte, der Bundesratsbeschluss habe nur „empfehlenden Charakter“.

Becker: „Der Bundesratsbeschluss hat nur empfehlenden Charakter“

Auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ beschäftigte sich kurz mit Spahns Äußerungen und dem Vorankommen des Apotheken-Stärkungsgesetzes. In dem Artikel steht unter anderem die folgende Einschätzung: „Es ist zu erwarten, dass jede neue Entscheidung der Bundesregierung vor dem Europäischen Gerichtshof landen wird.“

„Spahn bringt Apotheker auf Linie“, so ordnet das „Handelsblatt“ die aktuelle Situation nach der Spahn-Rede ein. In dem Artikel dazu heißt es unter anderem:

Die Ansage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Deutschen Apothekertag an die versammelten Standesvertreter war deutlich: Entweder die Apotheker stellen sich hinter sein umstrittenes Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort Apotheken oder er werde seine Arbeit in diesem Bereich ‚einstellen‘. Am Ende folgten die Pharmazeuten dem Minister, doch das Schicksal des Gesetzes ist weiter ungewiss. (…) Dass die Signale aus Brüssel eher negativ sind, kommt mittlerweile auch bei den Apothekern an. ‚Die Konsultation mit der EU-Kommission ist sehr, sehr schwierig‘, befand der Chef der ABDA, Friedemann Schmidt. Es wird erwartet, dass frühestens Ende des Jahres eine offizielle Positionierung der Kommission vorliegt. Die SPD-Bundestagsfraktion dürfte das Gesetz ohne grünes Licht aus Brüssel nicht mittragen.“

Bericht im „Handelsblatt“