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Parteiinterner Konflikt
Grünen-Vorstand will Homöopathie-Kurs selbst festlegen
Auch in der Union brodelt es
Der Parteitag habe den Vorstand beauftragt, eine Positionierung „zur Frage eines wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems und den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die Gesetzliche Krankenkasse“ vorzulegen, schreibt nun der Vorstand. „Der Auftrag kann nur erfüllt werden, indem der Bundesvorstand die erforderliche programmatische Arbeit selbst verantwortet und mit dem Entwurf des Grundsatzprogrammes vorlegt.“ Im Beschluss des Parteitags hatte es auch geheißen, dass die inhaltliche Vorarbeit eine breit besetze Kommission leisten solle.
Spahn: Das ist so okay
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Kostenübernahmen für homöopathische Mittel durch die Krankenkassen nicht antasten. Er verwies im September des vergangenen Jahres darauf, dass die Kassen bei Arzneimittelausgaben von rund 40 Milliarden Euro im Jahr etwa 20 Millionen Euro für Homöopathie zahlten. Darüber könne man emotional diskutieren und dabei vielen vor den Kopf stoßen. Oder man könne sich fragen, ob es das angesichts der gesamten Größenordnung wert sei. Er habe sich entschlossen, es sei „so okay“.
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Damit ist das Thema aber noch lange nicht vom Tisch. Denn auch in der Union gibt es stark divergierende Meinungen zu dem Thema. Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, drängt schon seit Monaten darauf, dass Homöopathika nicht länger erstattet werden. Die CSU hingegen hatte gemeinsam mit den Freien Wählern im Bayerischen Landtag erst kürzlich beschlossen, dass überprüft werden solle, ob man mit Homöopathika den Antibiotika-Gebrauch eindämmen könne.
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