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Bundeshaushalt 2021 – Etat des Bundesgesundheitsministeriums
Spahn bekommt 11 Milliarden Euro mehr als geplant
Stuttgart - 11.12.2020, 10:45 Uhr
Der Bundestag hat gestern dem Etat von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Jahr 2021 zugestimmt. (Foto: imago images / Metodi Popow)
Zweitgrößter Haushalt in der Geschichte des Ministeriums
Dieses gemeinsame Handeln setze man mit Schwerpunkten im Haushalt um. Der Haushalt nächstes Jahr sei nach dem Haushalt 2020 der zweitgrößte in der Geschichte des Bundesgesundheitsministeriums, sagte Spahn. „Zu den Ausgaben zählt zum Beispiel die Anschaffung von FFP2-Masken für Krankenhäuser, Praxen und für die Länder. 400 Millionen FFP2-Masken für 2,5 Milliarden Euro werden in den nächsten zwei Wochen ausgegeben, und das ist eine klare Unterstützung für die besonders Verwundbaren in dieser schweren Zeit."
Spahn ging in seiner Rede zum Haushalt 2021 auch auf die Aktivitäten zur Digitalisierung im Gesundheitswesen ein. So setze das Robert Koch-Institut (RKI) zusammen mit dem Bundesgesundheitsministerium große und wichtige digitale Projekte um. Das gelinge mit eigenem Personal, aber auch mit Unterstützern und Dienstleistern von außen. Da habe man in den vergangenen Jahren schon einiges erreicht. Ab dem 1. Januar 2021 würden zudem 50 Prozent der SARS-CoV 2-Meldungen schon digital übermittelt und nicht mehr per Fax. So hart die Krise auch sei, man nutze sie für die Digitalisierung des Gesundheitswesens.
Spahn reagierte damit auf die Kritik einiger Abgeordneter, bei der Modernisierung der IT-Infrastruktur des RKI habe es Versäumnisse gegeben.
Schlüssel zur Beherrschung des Virus
Als einen weiteren großen Block mit 5 Milliarden Euro Bundeszuschuss zusätzlich nannte der Bundesminister die Stabilisierung der Lohnnebenkosten zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Des Weiteren sprach er die relativ hohen Kosten für die Beschaffung eines Corona-Impfstoffs in Höhe von 2,5 Milliarden Euro an. „Im Vergleich zu allem, was man sonst in dieser Pandemie aufwenden muss, ist das als Schlüssel zur Beherrschung dieses Virus dann doch etwas, was sich gut miteinander darstellen lässt“, sagte Spahn.
Was die Impfzentren betreffe, sei es richtig, dass einige schon fertig sind, aber der Impfstoff noch fehle. „Das ist besser als umgekehrt. Uns war wichtig, dass Bund und Länder für die Impfung einsatzbereit sind.“
Impfen ist der Weg aus der Krise
Zum Abschluss seiner Rede im Bundestag zum Gesundheitsetat 2021 hob Spahn hervor, dass es noch nie in der Menschheitsgeschichte einen Impfstoff gegen ein derart neues Virus gegeben habe. „Dies zeigt, Impfen ist Fortschritt, Impfen ist der Weg aus dieser Krise.“ Dies gelang mit staatlicher Unterstützung, der Förderung von Forschung und Produktionsaufbau, aber auch durch den Steuerzahler, betonte Spahn. „Das Impfen ist genau der Weg aus der Krise und wir dürfen sicher sein, dass es besser wird. Begründete Zuversicht in schwerer Zeit, das ist die Botschaft, die genau dieser Haushalt gibt.“
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