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COVID-19
Spahn kann sich Abfrage des Impfstatus von Beschäftigten vorstellen
Sollen Arbeitgeber den Impfstatus ihrer Beschäftigen abfragen dürfen oder nicht? Während sich der Gesundheitsminister und Arbeitgeberverbände dafür aussprechen, ist der Deutsche Gewerkschaftsbund strikt dagegen. Das sei eine Impfpflicht durch die Hintertür. Und auch Datenschützer halten nichts davon. Einer Impfpflicht auch für bestimmte Berufsgruppen erteilte Spahn hingegen erneut eine Absage. Beim Apothekenpersonal scheinen hingegen Zwangsmaßnahmen gar nicht nötig, laut einer DAZ-Umfrage war bereits im Juli der größte Teil geimpft.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kann sich vorstellen, dass Arbeitgeber Mitarbeiter nach ihrem Corona-Impfstatus fragen dürfen. Er sei gerade hin- und hergerissen, ob man das Gesetz ändern solle, damit Arbeitgeber zumindest für die nächsten sechs Monate fragen dürften, sagte der CDU-Politiker am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“. So werde es ja im Restaurant auch gemacht. Auf die Frage, wie seine Haltung dazu sei, sagte Spahn: „Ich tendiere zunehmend zu ja.“ Er argumentierte: „Wenn alle im Großraumbüro geimpft sind, kann ich damit anders umgehen, als wenn da 50 Prozent nicht geimpft sind.“
Arbeitgeber dafür, DGB dagegen
Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Rainer Dulger, hatte am Montag erklärt: „Unternehmen und Betriebe brauchen jetzt eine klare Ansage, dass sie den Impfstatus ihrer Beschäftigten erfragen dürfen, um die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller ihrer beschäftigten Mitarbeiter sicherzustellen.“ Auch andere Arbeitgeberverbände, wie der Arbeitgeberverband Südwestmetall, haben sich bereits, dafür ausgesprochen, allen Arbeitgebern das Recht einzuräumen, den Impfstatus der Beschäftigten abfragen zu dürfen
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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Baden-Württemberg sieht das hingegen kritisch. Das wäre, so der Vorsitzende Martin Kunzmann gegenüber dem SWR, „eine Impfpflicht durch die Hintertür“. Stattdessen appelliere man an die Verantwortung von jedem und jeder Einzelnen, sich impfen zu lassen.
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