Was steckt für Hochschulen und Forschung im Koalitionsvertrag?

Am vergangenen Mittwoch stellten SPD, Grüne und FDP ihren Fahrplan für die gemeinsame Legislaturperiode vor. Für die Apotheken könnte es ungemütlich werden: Ihnen stehen möglicherweise grundsätzliche Umwälzungen ins Haus. Doch was ist mit den Kolleginnen und Kollegen, die sich gegen die Offizin und für die Arbeit an einer Hochschule oder einer anderen Forschungseinrichtung entschieden haben? Auch für sie hält der Koalitionsvertrag einiges bereit.

Rahmenbedingungen für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind den Ampel-Partnern zufolge das Rückgrat der deutschen Wissenschaftslandschaft. „Als solche werden wir sie stärken, denn wo Fortschritt entsteht, muss er auch gelebt werden“, schreiben sie im Koalitionsvertrag. „Einer Entkopplung der Budgetentwicklung zwischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen wirken wir entgegen.“ Geplant ist zudem, den „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ ab 2022 analog zum Pakt für Forschung und Innovation zu dynamisieren.

Die Exzellenzstrategie habe sich bewährt und soll nach dem Willen von SPD, Grünen und FDP als Wettbewerbsraum einmalig mit zusätzlichen Mitteln für weitere Cluster ausgestattet werden. „Wir stärken Verbünde, Anträge für kooperative oder interdisziplinäre Exzellenzcluster zu erarbeiten, die im Wettbewerb gleichberechtigt behandelt werden.“ Für Krisensituationen wollen die Koalitionäre vereinfachte und beschleunigte Verfahren der Forschungsförderung entwickeln. „Wir werden Bürokratie in Forschung und Verwaltung durch Shared-Service-Plattformen, Synergiemanagement und effizientere Berichtspflichten abbauen.“

Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft: „Gute Wissenschaft braucht verlässliche Arbeitsbedingungen“, meinen SPD, Grüne und FDP. Deswegen planen sie, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz auf Basis der Evaluation zu reformieren. „Dabei wollen wir die Planbarkeit und Verbindlichkeit in der Post-Doc-Phase deutlich erhöhen und frühzeitiger Perspektiven für alternative Karrieren schaffen. Wir wollen die Vertragslaufzeiten von Promotionsstellen an die gesamte erwartbare Projektlaufzeit knüpfen und darauf hinwirken, dass in der Wissenschaft Dauerstellen für Daueraufgaben geschaffen werden.“ Auch die Qualitätssicherung in der Promotion wollen sie verbessern.

Forschungsdaten: Viel ungenutztes Potenzial sehen die Koalitionäre in zahlreichen Forschungsdaten. Diese wollen sie künftig effektiver für innovative Ideen nutzen. „Den Zugang zu Forschungsdaten für öffentliche und private Forschung wollen wir mit einem Forschungsdatengesetz umfassend verbessern sowie vereinfachen und führen“, halten sie fest. Open Access soll als gemeinsamer Standard dienen. „Wir setzen uns für ein wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht ein. Die Nationale Forschungsdateninfrastruktur wollen wir weiterentwickeln und einen Europäischen Forschungsdatenraum vorantreiben.“ Das Teilen von vollständig anonymisierten und nicht personenbezogenen für Forschung im öffentlichen Interesse soll möglich werden.

Innovationen und Transfer: „Unser Ziel ist die Stärkung von anwendungsorientierter Forschung und Transfer zur Schaffung und Stärkung regionaler sowie überregionaler Innovationsökosysteme“, schreiben die Ampel-Partner im Koalitionsvertrag. Dazu wollen sie eine Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) gründen, um soziale und technologische Innovationen insbesondere an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) und kleinen und mittleren Universitäten in Zusammenarbeit unter anderem mit Start-ups, kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) sowie sozialen und öffentlichen Organisationen zu fördern.

Deutschland hat aus der Sicht von SPD, Grünen und FDP die Chance, zum international führenden Biotechnologie-Standort zu werden. „Durch den ersten mRNA-Impfstoff aus Mainz hat unser Land weltweite Sichtbarkeit erlangt. Damit ist eine Leitfunktion für die wissenschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Biotechnologie verbunden.“ Es gelte nun, die vorhandenen Kompetenzen und Entwicklungspotenziale weiter zu stärken. Dazu wollen sie ein neues Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft für Alternsforschung errichten.