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Rückblick
Das war die Amtszeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Herzensprojekt Digitalisierung
Von Anfang war klar: Digitalisierung sollte Jens Spahns Thema werden. Um den Einfluss des BMG zu vergrößern und das Ganze so zu beschleunigen, entmachtete er Kassen- und Leistungserbringer in der Gematik. So initiierte er eine Gesetzesänderung, durch die seinem Ministerium 51 Prozent der Anteile und damit die Kontrolle über die Gematik-Gesellschaft zukamen.
Der Wille des BMG war fortan maßgeblich für die Entscheidungen der Gematik. Digitalisierungsprojekte, wie das E-Rezept, hat das ohne Frage beschleunigt. Doch so schnell, wie Spahn sich das vorstellte, ging es dann doch nicht. So mussten immer wieder Fristen verlängert werden, zum Beispiel die Anbindung der Apotheken an die TI. Auch die Einführung es E-Rezepts wird nicht mehr wie ursprünglich geplant in seine Amtszeit fallen. Tempo schien Spahn oft wichtiger als Gründlichkeit.
Auch mit Blick auf die Digitalisierung des Gesundheitswesens stand der Vorwurf der Nähe zu den Arzneimittelversendern von Beginn seiner Amtszeit an im Raum. Seine Gesetzentwürfe wurden seitens der Apothekerschaft immer wieder als versenderfreundlich eingestuft. Zu nennen sind hier unter anderem die Sonderbehandlung der Versender bei der Ausgabe der für den TI-Zugang notwendigen Smartcards oder die Lücken zu ihren Gunsten in den Regelungen zum E-Rezept, zum Beispiel beim Makelverbot.
Für große Kritik und den Vorwurf der Vetternwirtschaft sorgte auch die Personalie Leyck Dieken bei der Gematik. Spahn machte den ehemaligen Pharmamanager dort zum Geschäftsführer inklusive üppigem Gehaltsplus. Auch lukrative Maskendeals im Zuge der Coronapandemie sollen seinem Umfeld zugeschustert worden sein. So soll beispielsweise Spahns Ehemann Maskenlieferanten die Tür zum BMG geöffnet haben.
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