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Rückblick
Das war die Amtszeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Die Apothekerschaft hat vier turbulente Jahre mit dem scheidenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hinter sich: Das Ringen um das Rx-Versandhandelsverbot und später das VOASG, der Turbo bei der Digitalisierung und nicht zuletzt die zusätzlichen Aufgaben für die Apotheken während der Pandemie hielten den Berufsstand in Atem. Die DAZ blickt auf Spahns Amtszeit zurück und fragt: Was bleibt?
Am 14. März 2018 wurde Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister und jüngstes Kabinettsmitglied im sogenannten Kabinett Merkel IV vereidigt. Der CDU-Politiker hatte bei seinem Amtsantritt viel vor. Drei großen Themen wollte er sich im Besonderen widmen: der flächendeckenden ärztlichen Versorgung, der Pflege und der Digitalisierung. Apothekenthemen standen offensichtlich nicht ganz oben auf seiner Agenda. Ganz entziehen konnte er sich ihnen aber nicht – dem EuGH-Urteil aus dem Oktober 2016 sei Dank. Dessen Folgen „erbte“ er von seinem Amtsvorgänger und Parteifreund Hermann Gröhe.
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Der Kontrast zu seinem Vorgänger im Amt hätte größer kaum sein können: Gröhe galt als Verwalter, der seine To-do-Liste Punkt für Punkt abarbeitete. Im Gegensatz dazu präsentierte sich Spahn als Macher und Gestalter und scheute dabei keine Konflikte, weder mit der Selbstverwaltung noch mit der eigenen Fraktion. Ein wesentlicher Punkt auf Gröhes To-do-Liste war am Ende seiner Amtszeit unerledigt geblieben: Infolge des EuGH-Urteils, das es den ausländischen Versendern erlaubte, Boni auf verschreibungspflichtige Arzneimittel zu gewähren, waren die Apotheken in Deutschland massiv benachteiligt. Gröhe war es aber nicht mehr gelungen, seine und die von der Apothekerschaft favorisierte Lösung, das Rx-Versandverbot, durchzusetzen.
Als letztes Vermächtnis landete folgende Formulierung im Koalitionsvertrag:
Um die Apotheken vor Ort zu stärken, setzen wir uns für ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ein.“
Allerdings war jedem, der die Karriere von Jens Spahn aufmerksam verfolgt hat, klar: Das Rx-Versandverbot war für ihn keine Herzensangelegenheit – im Gegenteil. Da auch vom Koalitionspartner SPD nicht mit Druck in Richtung Rx-Versandverbot zu rechnen war – die Sozialdemokraten hatten dies nie befürwortet –, war rückblickend eine Umsetzung während der Amtszeit von Spahn nicht wirklich realistisch.
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