Keine Mehrheit für AfD-Abgeordneten als Vorsitzenden

Am heutigen Mittwoch kam unter Leitung von Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) der Gesundheitsausschuss zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die Abgeordneten konnten sich allerdings zunächst nicht auf einen regulären Vorsitzenden verständigen, wie der Bundestags-Nachrichtendienst „hib“ meldet.

Es zeichnete sich schon im Vorfeld ab, dass die Wahlen in den Bundestags-Fachausschüssen, in denen die AfD in der neu gestarteten Legislaturperiode den Vorsitz innehaben wird, kein Selbstläufer werden. Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz im Gesundheitsausschuss vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Mit der Frage des Vorsitzes muss sich nun der Ältestenrat befassen.

Die Abgeordneten verzichteten laut „hib“ zunächst auch auf die Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden. Mit der kommissarischen Leitung des Ausschusses betraut wurde, den Regularien entsprechend, der dienstälteste Abgeordnete des Ausschusses – und das ist der CDU-Politiker Hubert Hüppe. Hüppe ist ein „Wiedereinsteiger“ in die Gesundheitspolitik: In der vergangenen Legislaturperiode hatte er zwar kein Mandat erringen können – aber davor war er bereits von 1991 bis 2009 und von August 2012 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. 

Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.