BMG: E-Rezept-Start auf unbestimmte Zeit verschoben

Weiter appelliert das BMG an die Mitgesellschafter, gemeinsam darauf hinzuwirken, dass die Rahmenbedingungen für die Einführung des E-Rezepts schnellstmöglich geschaffen werden. Bis dahin solle der kontrollierte Test- und Pilotbetrieb schrittweise fortgesetzt und ausgeweitet werden. Das Ministerium macht aber auch unmissverständlich klar, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann, denn weiter heißt es: „Diese kontrollierte Test- und Pilotphase in den kommenden Wochen erfordert jedoch auch deutliche  Verbesserungen in der Unterstützung und der Verbindlichkeit der Testprozesse mit klaren Verantwortlichkeiten, einer höheren Transparenz über den Projektfortschritt seitens aller Beteiligten und einen Reporting­ Prozess, der geeignet ist, Missverständnisse über den Reifegrad der Einzelkomponenten sowie des Gesamtsystems zukünftig zu vermeiden.“

Auch rückt man offenbar von einem fixen Einführungsdatum ab:  Sobald die vereinbarten Qualitätskriterien erfüllt sind, solle die Umstellung auf das E-Rezept nach einem noch festzulegenden Rollout-Verfahren erfolgen, so das BMG.

Wie es nun konkret weiter geht, insbesondere mit Blick auf „die gegenseitigen Pflichten im Rahmen der weiteren Testung“, will das BMG in den kommenden Wochen mit den Gesellschaftern abstimmen. Alle Beteiligten seien nun umso mehr gefordert, den Prozess der Einführung des E-Rezepts zu unterstützen und voranzubringen, wird zum Schluss betont. Es gelte, „dieses politisch höchst bedeutsame Digitalisierungsprojekt entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zügig in der Versorgung zu etablieren.“

Die Gematik-Gesellschafter wurden offenbar im Nachgang zur heutigen Mitgliederversammlung vom BMG zunächst telefonisch über die Verschiebung informiert. Das Schreiben sei dann umgehend im Anschluss an das Telefonat per E-Mail übermittelt worden, heißt es in einer Mitteilung des DAV an die Geschäftsführer:innen der Apothekerverbände. Die Forderung des DAV, die Testphase zu verlängern, sei sowohl seitens der Kassenärztlichen Bundesvereinigung als auch vom GKV-Spitzenverband mitgetragen worden. Der DAV geht außerdem davon aus, dass für eine Friedenspflicht, die man offenbar ursprünglich erwirken wollte, aufgrund der zugesagten Verlängerung der Testphase aktuell kein Bedarf ist.