Mein liebes Tagebuch

Nein, er ist vermutlich kein Nerd, kein E-Rezept- und kein E-Patientenakten-Fan: Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Mit dem E-Rezept mag er sich nicht anfreunden. So wie auch die meisten der Ärztinnen und Ärzte den Anschein erwecken, mit der Umstellung aufs Digitale zu hadern: Warum etwas ändern, läuft doch auch so ganz gut. Und so hört man immer wieder von KBV-Seite äußerst kritische Töne zum E-Rezept: Klappt nicht, funktioniert nicht, unnötig und hemmt nur die Praxen in ihrer Arbeit. In der Tat, angesichts der vielen Pannen mit Hard- und Software, der ständig verschobenen Einführungstermine und E-Rezept-Starts kann man durchaus geneigt sein, den Ansichten des KBV-Chefs etwas abzugewinnen, wenn er jetzt fordert: Alles zurück auf Null, Schluss mit den nicht funktionierenden Technologien, wir brauchen einen kompletten Neustart. Kostet zwar ein paar Milliarden, aber so wie es jetzt läuft, wird auch viel Geld verbrannt. Mein liebes Tagebuch, mit dieser putzigen Forderung nach einem Neustart wird sich Gassen natürlich nicht durchsetzen, denn eigentlich läuft vieles bereits wenn auch noch nicht rund, aber doch zu gut, als dass man den Restart-Knopf drücken müsste. Sicher, an der einen oder anderen Stelle gibt’s einiges nachzubessern, aber prinzipiell lassen sich E-Rezepte ausstellen, einlösen und abrechnen. Vielleicht liegt vieles auch am Wollen der Ärzte und ihrer Funktionäre: Ein bisschen mehr Aufgeschlossenheit, ein bisschen mehr Pragmatismus bitte, wir Apothekers haben es doch auch geschafft. Das E-Rezept kann funktionieren – solange wir Strom haben.

Apropos Pragmatismus: Wenn das E-Rezept auch bei den Menschen, bei den Patientinnen und Patienten auf Gefallen stoßen soll, dann muss der Umgang damit so einfach wie möglich sein, ohne komplizierten Einsatz von NFC-fähigen Smartphones und Apps. Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) kann den Durchbruch bringen, wenn man sie denn lässt. Der Datenschutz hat vor Kurzem Nachbesserungen bei der eGK gefordert und sie erstmal gestoppt, sicher zurecht, denn eine PIN müsste das Mindeste sein, um den Zugang zu den Daten zu schützen. Jetzt sind Gematik und Datenschutz im Gespräch auf der Suche nach einer praktikablen und sicheren Lösung. Die Gematik setzt auf eine Art „Sicherheitsschloss“, wie auch immer, und hofft, dass der Datenschutz dies so toleriert. Mein liebes Tagebuch, man kann wirklich nur hoffen, dass die eGK rasch und sicher einsetzbar wird, denn nur sie wird den großflächigen Durchbruch fürs E-Rezept bringen. Und bis dorthin können wir noch ein paar Monate mit dem Papier-Token und den Apps üben.

Kurz vor knapp entwickeln sich in Sachen Erhöhung des Kassenabschlags noch große Aktivitäten, um eben dies zu verhindern: Wir Apothekers wollen vereinzelt ein bisschen protestieren und am Mittwochnachmittag in vier Bundesländern die Apotheken zusperren. Und der Union ist fünf vor zwölf die grandiose Idee gekommen, schnell noch einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz einzubringen, mit dem der betreffende Passus gestrichen werden soll. CDU und CSU sehen es nämlich sehr kritisch, die Apotheken in der jetzigen Situation (Inflation und Energiekrise) weiter zu belasten. Mein liebes Tagebuch, ja, Dankeschön liebe Union  für den Änderungsantrag, aber warum ist euch das erst jetzt eingefallen? Bisschen spät, oder?

Während SPD, Grüne und FDP mit mehreren Änderungsanträgen zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz Zugeständnisse an Ärzte, Zahnärzte und die Pharmaindustrie machen, bleibt die Ampel knallhart, wenn es um die Belastung der Apotheken geht. Haben denn die Ministerinnen und Minister der betroffenen Länder gar kein Verständnis für die verzweifelte Lage der Apotheken? Und wie käme denn ein Apothekerstreik bei den Landesgesundheitsministerien an? Aus Brandenburg heißt es von Ursula Nonnemacher (Grüne), man habe sich im Bundesrat gegen eine Erhöhung des Kassenabschlags ausgesprochen. Und das Gesundheitsministerium von Schleswig-Holstein (Ministerin Kerstin von der Decken, CDU)  lehnt den Kassenabschlag ebenso ab wie das Saarland (Minister Magnus Jung, SPD): Man dürfe nicht die bestrafen, die in der Pandemie die Stütze der Versorgung waren. Apotheken sollten angemessen vergütet werden. Nur aus dem SPD-geführten Gesundheitsministerium von Hamburg war nichts zu hören, SPD-Gesundheitsministerin Melanie Leonhard wollte sich nicht zum geplanten Apothekenstreik äußern.

Der Vorabend des Streiks: Die Apothekers in den vier Bundesländern, die sich zum Streik durchringen konnten (Brandenburg, Schleswig-Holstein, Hamburg und das Saarland), zeigen sich kampflustig. Die Kammern und Verbände gehen davon aus, dass sich bis zu 90 Prozent der Apotheken in diesen Ländern am Streik beteiligen wollen. Es sei eine vollkommen andere Stimmung als beim Streik vor zehn Jahren, als es damals darum ging, das Apothekenhonorar von 8,15 auf nur 8,35 Euro zu erhöhen, so hört man. Denn dieses Mal gehe es darum, eine Leistungskürzung um 23 Cent zu verhindern. Und ja, mein liebes Tagebuch, die Kampfestrompeten waren sogar so laut, dass sie im nordrheinischen Gebiet zu hören waren. Das weckte in letzter Minute auch den Apothekerverein Nordrhein auf, der wiederum seine Mitglieder dazu aufrief, sich am Streik zumindest ein klein bisschen zu beteiligen und – oh Gott, welch drastische Maßnahme – von 11.55 h bis 13 Uhr das Licht in den Apotheken auszumachen. Licht aus statt Schließung – Streik light, so sind sie, die Nordrheiner, mit einer Aktion gleich zwei Fliegen erschlagen: Denn das hätte auch ein Protest  gegen die ständig steigenden Energiekosten sein können. Auch wenn der Streik zu spät kommt: Apotheker Erik Tenberken, Birkenapotheke Köln, hat gerne mitgemacht: Seine elektronische Sichtwahl hinterm HV blieb ausgeschaltet, nur auf zwei Monitoren blendete er einen Text ein. Unter der Überschrift „Wir machen das Licht aus!“ erklärte er der Kundschaft, worum es bei diesem Protest ging. Sein Kommentar dazu: „Die schwarze Sichtwahl wurde gut wahrgenommen. Leider waren die Proteste zu spät und zu schwach, wie Sie bereits richtig geschrieben haben.“

Und dann war er da, der Mittwochnachmittag des 19. Oktobers 2022. Aus den vier beteiligten Ländern hörte man viel Positives: Die Botschaften seien wahrgenommen worden; im Hinblick auf die angekündigte GKV-Strukturreform im kommenden Jahr habe man Ansprüche stellen können; ja, es seien kleine Leuchtfeuer gewesen, die schon mal gezündet wurden, so Kai Christiansen, Kammerpräsident aus Schleswig-Holstein. Sein Resüme: „Wir haben das geschafft, was wir wollten.“ Aus Kammersicht seien zudem andere Streiktage wohl schwierig, weil die Apotheken nur am Mittwochnachmittag eine Schließungserlaubnis hätten. Christiansen hat allerdings einen Brief an den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geschrieben, der aus einer Apothekerfamilie stammt und seinen Wahlkreis in Schleswig-Flensburg hat. Christiansen weist Habeck in dem Brief auf den stark gesunkenen Wertschöpfungsanteil der Apotheken an den GKV-Ausgaben hin. Christiansen wünscht sich, dass Habeck beim nächsten Besuch bei seiner Mutter mit ihr als Apothekerin ins Gespräch darüber kommt, wie es zurzeit in Apotheken aussieht. Gute Idee, mein liebes Tagebuch, ich stelle mir das so vor: Der kleine Robert sitzt mit verstrubbelten Haaren mit seiner Mutter am Kaffeetisch, die ihm nur noch einen wäßrigen Kaffee anbietet: „Tut mir Leid, mein lieber Robert, aber Kuchen können wir uns nicht mehr leisten. Euer erhöhter Kassenabschlag hat uns hart getroffen. Merk dir das bitte für die geplante Strukturreform, sonst gibt’s auch keinen Bohnenkaffee mehr. Und, Robert, kämm dich bitte mal.“

Erfolgsmeldung von den Verbänden der vier Streikländer: Es sei ein voller Erfolg gewesen, bemerkenswert viele Kolleginnen und Kollegen hätten sich an der mittwochnachmittäglichen Schließung der Apotheken beteiligt. Viele Apotheken haben mit ausgehängten Plakaten über den Streik informiert, andere sind aktiv auf die Patientinnen und Patienten zugegangen und haben das Gespräch gesucht. Gut, sehr gut, mein liebes Tagebuch, die Beteiligung war hervorragend, wir Apothekers haben die Lust am Protest nicht verloren. Man spürte, wie viel Streikpotenzial bei unseren Apotheken vorhanden ist. Aber irgendwie fühlt es sich für mich trotzdem befremdlich an, von Erfolg zu sprechen, nach dem Motto „Operation geglückt, Patient tot“. Denn tags darauf verabschiedet der Bundestag das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, ein Gesetz, das die Apotheken mit dem erhöhtem Kassenabschlag hart treffen wird. Aber nun ja, wir haben ein Zeichen gesetzt, haben die Menschen im Land auf die Schwierigkeiten der Apotheken aufmerksam gemacht und der Politik gezeigt, dass wir Apothekers doch nicht alles mit uns machen lassen. Und vielleicht hat es doch die eine oder den anderen aus der Bevölkerung zum Nachdenken gebracht über die Situation der Apotheken. Aus Schleswig-Holstein war zu vernehmen, dass es sogar auch lokale Aktionen gegeben habe, z. B. in Itzehoe. Dort hätten die Apotheken gemeinsam ein Zelt in der Fußgängerzone aufgestellt und Passanten angesprochen.

In der Presse, in den Publikumsmedien kam der Apothekenprotest allerdings eher in den Lokalredaktionen der Länder an. Ein Foto mit einer streikenden Apothekerin schaffte es sogar auf die Titelseite der Nordwest Zeitung, einer niedersächsischen Kreiszeitung. Eine Welle der Berichterstattung war bundesweit nicht zu vernehmen. Eindrucksvolle Impressionen vom Streik, vom Protest vermitteln die Fotos, die uns viele Apotheken zusandten. Mein liebes Tagebuch, da gab’s äußerst kreative Ideen! Ein Apotheken-Team trug beispielsweise schwarz, samt schwarzer Maske, um zu zeigen, wie ernst die Lage ist. Eine andere Apotheke sperrte die Apotheke mit rotweiß-gestreiften Band ab, wieder eine andere klebte ihre Schaufenster mit Packpapier zu. Und ja, natürlich gab es auch Apotheken, bei denen die Kundschaft nach dem Grund für den Streik suchen musste – da gab’s nur ein, zwei kleine Plakate im Schaufenster, die auf den Protest hinwiesen. Und in einem anderen kleineren Ort hatte am Mittwochnachmittag dann doch nur eine Apotheke geschlossen, drei weitere hatten ganz normal geöffnet. Gar kurios war das Streikgebaren einer Apotheke, bei der große Plakate in den Schaufenster ankündigten „Wir streiken“ – und wenn man in die Nähe der Automatiktür kam, siehe da, öffnete sie sich wie an jedem Mittwochnachmittag.

Vollen Einsatz und Engagement zeigte dagegen Apothekerin Christiane Patzelt, Land-Apotheke Leegebruch. Sie verhängte die Schaufenster mit schwarzen Tüchern und stellte sich mit Bügelbrett und Bügeleisen vor die Apothekentür – ihre Botschaft an den Gesundheitsminister: Er hat die Apotheken abgebügelt. Aus vielen Gesprächen mit Patientinnen und Patienten weiß sie: „Es macht die Leute nervös, dass etwas so Selbstverständliches wie die Apotheke plötzlich ins Wanken gerät“, sagt Patzelt. In ihrem DAZ-Video richtet sie deutliche Worte an Lauterbach.

Die Apothekengewerkschaft Adexa begrüßte die Streikaktion – prinzipiell. Aber hatte auch Kritik parat: Adexa wurde von den Apothekenorganisationen, die den Streik ausrichteten, nicht gefragt, ob sie sich beteiligt. Und von sich aus könne die Gewerkschaft hier nicht aktiv werden. Eine gemeinsame Aktion hätte rechtzeitig geplant werden müssen. Mein liebes Tagebuch, auch hier zeigt sich wieder, welche Hauruck-Aktion dieser Streik, dieser Protest war. Man hätte vermutlich  mehr erreichen können, wenn dieser Streik rechtzeitig, in allen Bundesländern und auch mit allen Apotheken-Organisationen, also auch mit der Adexa, auf die Beine gestellt worden wäre.

Ein Tag nach dem Streik: Lauterbachs Spargesetz nimmt die letzte Hürde. Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz passiert den Bundestag. Und damit kommt die Erhöhung des Kassenabschlags von 1,77 auf 2 Euro pro Rx-Packung für zwei Jahre auf die Apotheken zu. Oder anders ausgedrückt: Das Apothekenhonorar wird um 23 Cent gekürzt, Deutschlands Apotheken müssen in den kommenden zwei Jahren mit einer jährlichen Zusatzbelastung von 120 Millionen Eurro auskommen. Das ist bitter für die Apotheken. ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening spricht von einem „schwarzen Tag für die Apotheken in Deutschland“. Mein liebes Tagebuch, warum die Bitten und Forderungen der Apotheken, auf die Erhöhung des Kassenabschlags zu verzichten, in der Politik kein Gehör fanden, lässt sich mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehen. Auch von Lauterbach oder anderen Ampelpolitikern war keine plausible Antwort zu bekommen, warum die Apotheken mit diesem Betrag belastet werden. Ideologisches Geschwurbel von Lauterbach, er wolle „Effizienzreserven“ heben, hilft da nicht weiter. Mein liebes Tagebuch, man darf auch fragen: Warum waren wir Apothekers, warum war  unsere Standesvertretung so erfolglos – im Gegensatz zur Ärzteschaft. Die Praxen müssen zwar auf eine extrabudgetäre Vergütung für neue Patienten verzichten, bekommen aber lukrativen Ersatz dafür: Haus- und Fachärzte erhalten demnach extrabudgetäre Zuschläge zur Versichertenpauschale, wenn sie Patientinnen und Patienten, die durch die Terminservicestellen vermittelt werden, schnell behandeln. Klar, so richtig zufrieden sind die Kassenärzte damit nicht, aber mein liebes Tagebuch, im Vergleich zu uns Apothekers sind das echte Zugeständnisse an die Ärztinnen und Ärzte. Also, was macht die Berufsvertretung der Ärzteschaft besser als wir?

Enttäuschung über die Verabschiedung des Spargesetzes auf allen Seiten. Auch Apothekerinnen und Apotheker an der Basis machen ihrem Frust Luft, wie sich an Reaktionen auf den Social-Media-Kanälen ablesen lässt. Ein Kollege schreibt zum Beispiel auf der DAZ-Facebook-Seite: „Wir werden das nicht vergessen, Herr Lauterbach!“ Mein liebes Tagebuch, man wird das dumpfe Gefühl nicht los, dass die Politik mit uns Apothekers nach Belieben umspringt. Werden wir überhaupt noch ernst genommen? Werden unsere Leistungen überhaupt erkannt und als unverzichtbar anerkannt? Oder ist das alles nur oberflächliches Geschwätz, wenn Politikerinnen und Politiker sich einerseits in Lobeshymnen ergehen, die nichts kosten, und andererseits das  Honorar für unsere Leistungen eiskalt kürzen? Mal ehrlich, da muss man sich doch verschaukelt fühlen.

Wer bekommt mehr fürs Impfen, eine Ärztin oder eine Apothekerin? Seit die zwischen dem GKV-Spitzenverband und dem Deutschen Apothekerverband ausgehandelten Konditionen fürs apothekerliche Honorar für die Grippeschutzimpfung bekannt wurden, rumort es in der Ärzteschaft. 11 Euro, so wurde kommuniziert, erhält die Apotheke fürs Impfen, was prima vista mehr ist als die Arztpraxis erhält: Sie bekommt für die Standard-Impfung, je nach Bundesland, zwischen 7,86 und 9,80 Euro, also durchschnittlich 8 Euro. Die Ärzte Zeitung hat sich das genauer angesehen. in einer Analyse rechnet sie ihren Leserinnen und Lesern vor, dass sie bei genauer Betrachtung nicht schlechter gestellt sind als die Apothekerinnen und Apotheker. So muss man nämlich zum einen die 11 Euro für die Apotheke aufschlüsseln: 7,60 Euro gibt es fürs Impfen, 2,40 Euro für Nebenkosten und 1 Euro für die Beschaffung des Impfstoffs. Außerdem trägt die Apotheke das Risiko für den Verfall von Impfdosen. Und ganz offen macht die Ärzte Zeitung deutlich: Das Impfen läuft in den Arztpraxen so nebenbei mit, in den Apotheken ist das Impfen neu und mit einem gewissen „Etablierungsaufwand“ verbunden. Außerdem: Die Apothekers können das Impfen nicht an Assistenzberufe delegieren. Mein liebes Tagebuch, hoffen wir, dass dies den einen Arzt oder die andere Ärztin zum Nachdenken bringt. Die Gesundheitsberufe haben wirklich größere Probleme als sich um Pipifax zu zanken.