Arnold: „Gesundheitspolitik nach Kassenlage wird versagen“

Die finanziellen Probleme der Gesetzlichen Krankenversicherung ist sich Arnold sicher, würden nicht mit einer angeblichen „Nimm-Mentalität“ der Bevölkerung zusammenhängen. Sehr viel eher ginge es um objektive Faktoren wie unter anderem den medizinischen Fortschritt oder den demografischen Wandel, die als Treiber der Kosten fungierten. „Das kann nicht durch Effizienzreserven gelöst werden, da muss Geld rein. Wenn das nicht passiert, dann heißt das Leistungskürzung.“ Die Politik allerdings habe derzeit keine Lösungen für dieses Problem. Dabei sei klar: „Eine Gesundheitspolitik nach Kassenlage wird versagen (müssen)“, so Arnold. Und die Verschlechterung betreffe alle Bereiche der heilberuflichen Versorgung.

Natürlich kam der LAV-Vorsitzende auch auf die Situation der Apotheken zu sprechen. 60 Prozent von ihnen befänden sich betriebswirtschaftlich im „kritischen Bereich“, die Gesamtkosten hätten sich in den vergangenen zehn Jahren um 59 Prozent erhöht. „Wenn das Feld trocken ist, brauchen alle Pflanzen Wasser“, konterte Arnold Ansagen aus der Politik, sie wolle das Geld nicht mit der Gießkanne verteilen.

Die Vorschläge Lauterbachs, die er unter anderem auch zugeschaltet auf dem Deutschen Apothekertag präsentiert hatte, seien keine Lösungen, sondern „trojanische Pferde“. Die Ideen beispielsweise zu den erleichterten Filialgründungen wären „Angriffe auf bislang gesunde Apotheken“. Mit diesen Plänen würde ein „Race to the Bottom“ eröffnet und eine Zwei-Klassen-Versorgung zementiert.

„Die wohnort- und patientennahe Apotheke als sozio-ökonomischer Wert an sich muss erhalten werden“, so Arnolds Fazit. Es brauche Apotheken mit hoher fachlicher Qualität und der „Agilität eines Unternehmers“. Es brauche im Gegensatz dazu keine „Neoliberalisierung des Apothekensystems durch neue Marktteilnehmer“ (also Ketten oder Fremdbesitz) und auch nicht die „Anonymität von Großversorgungseinrichtungen“.

Was könne man nun also in dieser Situation machen? Es gebe hier zwei Punkte: Zum einen müsse natürlich weiterhin auf die Sorgen und Nöte der Apothekerschaft beispielsweise durch Protestaktionen in der Öffentlichkeit aufmerksam gemacht werden. Zum anderen müsse aber auch politische Arbeit im Sinne von Gesprächen und Diplomatie gemacht werden, um die Interessen der Apothekerschaft zu vertreten.