Protestmonat: Vorbereitung auf Dortmund

Auch aus Rheinland-Pfalz meldete sich der Apothekerverband zu Wort. Um sicherzustellen, dass der Weg nach Dortmund kein Hindernis für die Teilnahme an den Protesten darstellt, wurden von ihm laut einer Pressemitteilung vom Mittwoch Busse ab Trier, Kaiserslautern, Mainz und Koblenz organisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass sich auch die Fachschaft Pharmazie der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (JGU) an der Demonstration beteiligen wird.

Zur Situation in dem Bundesland erklärte der Vorsitzende des Apothekerverbands, Andreas Hott: „Das Apothekensterben geht in Rheinland-Pfalz ungebremst weiter. Seit Jahresanfang haben 25 Apotheken in Rheinland-Pfalz für immer geschlossen. Es gab nur eine Neueröffnung. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Apotheken zu stärken – das ist bislang ein leeres Versprechen.“ Zu den Liberalisierungsplänen Lauterbachs erklärte er, diese würden zu „Scheinapotheken“ führen: „Das sind letztlich Leistungskürzungen zulasten der Patientinnen und Patienten durch Arzneimittelausgabestellen, wie es sie in der DDR gab.“

Der Vorsitzende des Hessischen Apothekerverbandes (HAV), Holger Seyfarth, sagte laut einer Pressemitteilung vom Mittwoch, man habe „dem Bundesgesundheitsministerium und allen relevanten Bundes- und Landespolitikern in den letzten Monaten in intensiven Gesprächen belegt, dass es dringend eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die öffentlichen Apotheken braucht, um das größte Apothekensterben in der Geschichte der Bundesrepublik zu stoppen und damit die Arzneimittelversorgung der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig sicherzustellen“. Lauterbach aber schalte „weiter auf stur“, kritisierte er. Laut dem HAV sei es bereits „fünf nach zwölf“. Demnach zählte Hessen zum 31. Dezember 2021 noch 1.412 Apotheken, am 30. September 2023 waren es nur noch 1344 Apotheken.

Bereits am Dienstag erklärte die Vorsitzende des Saarländischen Apothekervereins, Susanne Koch, dass laut jetzigem Stand bis zum Jahresende zehn weitere Apotheken schließen werden. Auch sie sagte, dass es die von Lauterbach geplanten „profanen Arzneimittelausgabestellen“ in dieser Form „zuletzt in der DDR“ gegeben habe. „Wenn das der Anspruch des Ministers ist, auf diesem Niveau die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sicherzustellen, dann wird das gesamte Gesundheitssystem in Deutschland infrage gestellt.“

Der Apothekerverband Westfalen-Lippe (AVWL) hatte sich schon am Freitag vergangener Woche zu den Protestplänen in Dortmund geäußert. „Elf Prozent der Apothekeninhaberinnen und -inhaber müssen mittlerweile Geld mitbringen, um ihre Apotheke zu betreiben. 30 Prozent sind wirtschaftlich gefährdet“, sagte der Vorsitzende der Bezirksgruppe Dortmund im Verband, Michael Beckmann.

Zu den Plänen Lauterbachs sagte Thomas Rochell, AVWL-Vorstandsvorsitzender, dass diese in der Konsequenz Leistungskürzen bedeuten würden. „Dagegen müssen wir uns im Interesse unserer Patienten zur Wehr setzen.“ Er wies darauf hin, dass auch der Hausärzteverband Westfalen-Lippe angekündigt hat, an diesem Tag ein Protestsignal zu setzen und forderte, die Praxen für Fortbildungen zu schließen und die Apothekenteams bei der Kundgebung in Dortmund zu unterstützen.