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Thema: CDU-Politikerin
Angela Merkel
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Apothekenrelevante Regelungen werden entschärft
BERLIN (ks). Die Bundesregierung ist den Forderungen der Länder nach Korrekturen an der Gesundheitsreform in einigen Punkten entgegengekommen. Auch bei den Regelungen, die Apotheken betreffen, soll ... » Weiterlesen
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Wird nun alles teurer?
Die Mehrwertsteuer – eigentlich korrekt die Umsatzsteuer – ist am 1. Januar 2007 für viele Produkte von bisher 16 auf 19% erhöht worden. Die höhere Mehrwertsteuer gilt nicht für alle ... » Weiterlesen
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Nichtraucherschutz: Merkel erwartet langen Diskussionsprozess
BERLIN (ks). Nachdem das geplante bundesweite Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden aus verfassungsrechtlichen Gründen vom Tisch ist, hofft die Bundesregierung, dass die Länder nun... » Weiterlesen
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Noweda-Generalversammlung: Rekordzahlen in schwerem Umfeld
ESSEN (tmb). Am 29. November fand in Essen die 68. Generalversammlung der Noweda eG statt. Der genossenschaftliche Großhandel überzeugte erneut mit Rekordzahlen, die sich aus dem stetigen Wachstum ... » Weiterlesen
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eGK: Merkel will Ergebnisse
BERLIN (ks). Nachdem sich die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) beständig verzögert, drückt nun Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich aufs Tempo. Am 22. November ließ sie ... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Steuerzuschuss für die GKV könnte steigen
BERLIN (ks). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht einer Erhöhung des Steuerzuschusses an die gesetzliche Krankenversicherung offen gegenüber. "Für 2007 plädiere ich Ų wenn wir sicher wissen... » Weiterlesen
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Koalitionsspitzen beenden Streit um Gesundheitsreform
BERLIN (ks). Die Spitzen der großen Koalition haben in der Nacht auf den 5. Oktober ihren Streit um die Umsetzung der Eckpunkte zur Gesundheitsreform beilegen können. Bundeskanzlerin Angela Merkel ... » Weiterlesen
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Unions-Ministerpräsidenten: Bekenntnis zum Gesundheitskompromiss
BERLIN (ks). Nachdem sich die Spitzen der großen Koalition in der vergangenen Woche auf einen Kompromiss bei den streitigen Punkten der Gesundheitsreform einigen konnten, liegt nunmehr der 4. ... » Weiterlesen
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Beitragsanstieg doch vermeidbar?
BERLIN (ks). Wenn die Steuereinnahmen weiter sprudeln, könnte die GKV aufatmen: Kanzlerin Merkel macht den gesetzlichen Kassen vergangenen Donnerstag neue Hoffnung. Sie stellte in Aussicht, dass die ... » Weiterlesen
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Zerreißprobe für Schwarz-Rot
BERLIN (ks). Der Streit um die Gesundheitsreform schwelt weiter. Pläne, in der vergangenen Woche eine Einigung zu finden, erwiesen sich als illusorisch. Auch am 21. September konnte die politische ... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Union legt eigene Formulierungsvorschläge vor
BERLIN (ks). Die Streitereien um die Gesundheitsreform nehmen kein Ende. Am vergangenen Wochenende stellten einige Unions-Ministerpräsidenten die Reform erneut in Frage. Dennoch zeigt sich die ... » Weiterlesen
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Reform I: Merkel verweist auf den Vermittlungsausschuss
BERLIN (ks). Die Verhandlungsführer der Arbeitsgruppe zur Gesundheitsreform haben sich vorgenommen, ihre Arbeit am Referentenentwurf bis zum 21. September abzuschließen. Dann werden die Diskussionen... » Weiterlesen
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Koalition gibt sich mehr Zeit für die Gesundheitsreform
BERLIN (ks). Die Bundesregierung will sich für die Umsetzung der Eckpunkte zur Gesundheitsreform mehr Zeit nehmen. Am vergangenen Mittwochabend entschieden die Koalitionsspitzen, den Gesetzentwurf f... » Weiterlesen
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Bayern und Sachsen wollen mehr Zeit für die Gesundheitsreform - Gesundheitsmini
BERLIN (ks). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es vergangene Woche erneut betont: Die Gesundheitsreform soll zu Beginn nächsten Jahres in Kraft treten. Möglichst schnell sollen Kassen und ... » Weiterlesen
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Apotheken "können" auf Handelsspanne verzichten
BERLIN (ks). Die Gesundheitsreform nimmt Gestalt an: Seit einer Woche kursiert der erste Arbeitsentwurf für das so genannte GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz. Ministeriumssprecher Klaus Vater betonte, ... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Schmidt will Eckpunkte "eins zu eins" umsetzen
BERLIN (ks). Der erste Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz sorgt weiterhin für Aufregung. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wies zu Wochenbeginn... » Weiterlesen
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Merkel hält an Gesundheitsfonds fest
BERLIN (ks). Die parlamentarische Sommerpause geht ihrem Ende zu. Bald wird es ernst mit der Umsetzung der Eckpunkte zur Gesundheitsreform. Seit deren Vorlage Anfang Juli ist die große Koalition ... » Weiterlesen
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Kabinett winkt Eckpunkte durch
BERLIN (ks). Die Bundesregierung lässt sich von der anhaltenden Kritik an der geplanten Gesundheitsreform nicht beirren: Am 12. Juli beschloss das Kabinett die umstrittenen Eckpunkte. Nun macht sich ... » Weiterlesen
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Lauterbach: Gesundheitsfonds ist "Scheininnovation"
BERLIN (ks). Seitdem die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Kurt Beck und Edmund Stoiber in der vergangenen Woche ihr Eckpunktepapier zur Gesundheitsreform vorgestellt haben, reißt die Kritik am ... » Weiterlesen
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Reform-Eckpunkte bleiben umstritten
BERLIN (ks). Die von den Partei- und Fraktionsspitzen der großen Koalition vereinbarten Eckpunkte zur Gesundheitsreform sorgen weiterhin für Unruhe. Vor allem die Ministerpräsidenten der unionsgef... » Weiterlesen
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Die Große Koalition und der Nichtraucherschutz (Außenansicht)
Bis vor kurzem noch glaubten die meisten unserer Politiker, dass Warnen und Aufklären besser sei als Verbieten, und die Bundesregierung weigerte sich, das EU-Tabakwerbeverbot umzusetzen. Doch nun (... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Apotheker sollen 500 Millionen Euro sparen
BERLIN (ks). Es ist vollbracht: Wie versprochen, hat die große Koalition vor der Sommerpause ihre Eckpunkte für die nächste Gesundheitsreform beschlossen. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel ... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Diese Woche soll entschieden werden
Das zähe Ringen um die Eckpunkte einer Gesundheitsreform geht in die letzte Runde: Seit vergangener Woche tagt die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt tä... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Reformverhandlungen im Endspurt
BERLIN (ks). Am kommenden Sonntag will der Koalitionsausschuss von Union und SPD die Eckpunkte der Gesundheitsreform beschließen. Die Zweifel, ob sich die Koalitionspartner bis dahin tatsächlich zu ... » Weiterlesen
Foto: dpa