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Thema: CDU-Politikerin
Angela Merkel
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Gesundheitsreform: Die Suche nach dem Kompromiss geht weiter
BERLIN (ks). Die Partei- und Fraktionsspitzen von SPD und Union sowie die Reform-Verhandlungsführer geben sich nach wie vor zuversichtlich, dass die Eckpunkte der kommenden Gesundheitsreform Anfang ... » Weiterlesen
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Gesundheitsstrukturreform: Verhandlungen weitgehend –abgeschlossen
BERLIN (ks). Die Verhandlungen zur Gesundheitsreform laufen auf Hochtouren. Die Beratungen zur Strukturreform sollen weitgehend abgeschlossen sein Ų nun will die große Koalition in die ... » Weiterlesen
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Höhere Mehrwertsteuer ist beschlossene Sache
BERLIN (ks). Die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 von 16 auf 19 Prozent hat die wichtigste Hürde genommen: Am 19. Mai beschloss der Bundestag das entsprechende Haushaltsbegleitgesetz ... » Weiterlesen
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Hilferuf der Privatkassen: Apotheker zeigen sich solidarisch
BERLIN (diz). In einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel setzen sich zahlreiche Verbände für den Erhalt der privaten Krankenversicherung (PKV) in Deutschland ein. Die Unterschrift der ABDA ... » Weiterlesen
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Langfristig tragfähige Gesundheitsreform – ein Wunschtraum?
BERLIN (ks). Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) glaubt, dass Union und SPD zu einem langfristig tragfähigen Kompromiss in der Gesundheitspolitik kommen können. 20 Jahre sollte der Konsens tragen, ... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Merkel: Qualität geht vor Schnelligkeit
BERLIN (ks). Die Gesundheitspolitik wird ein wesentlicher Schwerpunkt der anstehenden Regierungsarbeit sein - das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Vorfeld des ersten Spitzengesprächs zur ... » Weiterlesen
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Das Ringen um die Reform beginnt
BERLIN (ks). Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sind vorüber. Sowohl die Union als auch die SPD sehen sich und die große Koalition im Bund durch den ... » Weiterlesen
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Bundesrat bremst Arzneimittelspargesetz aus
BERLIN (ks). Der Bundesrat hat das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG) vorerst gestoppt: Am 10. März beschloss die Mehrheit der unionsgeführten ... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Union und SPD mühen sich weiter
BERLIN (ks). Wie die für dieses Jahr geplante Gesundheitsreform aussehen wird, ist weiterhin unklar. Die Kabinettsklausur am 9. und 10. Januar in Genshagen brachte SPD und Union in diesem Punkt nicht... » Weiterlesen
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Gesundheitsreform: Schmidt lässt sich nicht entmachten
BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wird auch weiterhin entscheidend am Konzept für die kommende Gesundheitsreform mitwirken. Einen Bericht der "Bild am Sonntag" vom 8. Januar über... » Weiterlesen
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Bundestag: Große Koalition will sich bis zum Sommer auf Finanzreform einigen
BERLIN (ks). Dass Union und SPD bislang noch kein gemeinsames Konzept für die Reform des Gesundheitswesens haben, trübt die Stimmung in der neuen Regierungsmannschaft wenig. In ihrer ersten ... » Weiterlesen
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Regierungsbildung: Die neue Bundesregierung ist im Amt
BERLIN (ks). Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl ist die neue schwarz-rote Bundesregierung im Amt. Am 18. November unterzeichneten die Parteichefs von SPD, CDU und CSU den Koalitionsvertrag, am 22... » Weiterlesen
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Koalitionsvertrag: Arzneimittelsparpaket ist geschnürt
BERLIN (ks). Knapp vier Wochen haben sie verhandelt Ų nun ist es vollbracht: Am Abend des 11. November präsentierten die designierte Kanzlerin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber, der ... » Weiterlesen
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BÄK-Präsident Hoppe warnt vor Rationierungen
BERLIN (ks). Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe hat die Verhandlungsführer von Union und SPD davor gewarnt, das Versorgungsniveau im deutschen Gesundheitssystem zu senken » Weiterlesen
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Regierungsbildung: Ulla Schmidt plant bereits für die nächste Amtszeit
BERLIN (ks). Scheller als erwartet hat sich die SPD-Spitze darauf geeinigt, welche Sozialdemokraten dem künftigen Bundeskabinett angehören werden. Bereits am 13. Oktober stellte SPD-Parteichef Franz... » Weiterlesen
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Das neue Kabinett steht
BERLIN (ks). Einen Monat nach der Bundestagswahl steht nun fest, wer der künftigen schwarz-roten Regierung angehören wird. Die CDU-Chefin und designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte am 17... » Weiterlesen
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Regierungsbildung in Berlin: Auf der Suche nach dem "dritten" Weg
BERLIN (ks). Auch in der dritten Woche nach der Bundestagswahl wurde in Berlin viel diskutiert und spekuliert. Eine große Koalition gilt zwar als sicher - doch die K-Frage überschattete weiterhin ... » Weiterlesen
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Grünes Licht für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen
BERLIN (ks). Der Weg für Angela Merkel ist frei: Nach wochenlangem Ringen um die Regierungsbildung haben sich die Spitzen von Union und SPD darauf geeinigt, dass die CDU-Chefin Kanzlerin einer groß... » Weiterlesen
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Keine Pauschale, keine Bürgerversicherung: Wolfgang Zöller kündigt GKV-Reform
KÖLN (ghb). Alle Farbenlehre beiseite - Unions-Sozialexperte Wolfgang Zöller erwartet von jeder denkbaren unionsgeführten Koalition die Durchsetzung einer GKV-Reform. Die Probleme der Krankenkassen... » Weiterlesen
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Die Zeichen stehen auf große Koalition
BERLIN (ks). Anderthalb Wochen nach der Bundestagswahl ist noch immer unklar, wie die neue Bundesregierung aussehen wird. Allerdings werden mittlerweile nur noch einer großen Koalition aus CDU/CSU ... » Weiterlesen
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Gewählt, aber nicht entschieden
BERLIN (ks). Noch ist völlig unklar, welche Fraktionen künftig die Regierungskoalition im Berliner Reichstag stellen werden. Genauso wenig ist es absehbar, wer das Bundesgesundheitsministerium ... » Weiterlesen
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Festbeträge: Merkel will Lockerung
BERLIN (ks). Die umstrittene Regelung, nach der auch patentgeschützte Arzneimittel unter einen Festbetrag gestellt werden können, soll im Fall –eines Wahlsieges der Union gelockert werden. Dies k... » Weiterlesen
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GKV-Finanzreform: Union will GKV-Leistungskatalog beibehalten
BERLIN (ks). Die Union will im Falle einer Regierungsübernahme die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Wesentlichen beibehalten. "Der Leistungskatalog ist im Großen und Ganzen ... » Weiterlesen
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Unions-Kompetenzteam: Von der Leyen steht für Gesundheit und Familie
BERLIN (ks). Seit vergangener Woche ist es offiziell: Die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist im Kompetenzteam der Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel für die Themen ... » Weiterlesen
Foto: dpa